Préparer l’avenir de l’agriculture en renforçant sa compétitivité et en diminuant la bureaucratie
Le PLR.Les Libéraux-Radicaux souhaite renforcer la durabilité de la production agricole et la compétitivité de notre filière agro-alimentaire qui génère de la croissance et de nombreux emplois. Les réformes prévues dans le cadre du paquet de politique agricole 2014-2017 permettront de renforcer le potentiel économique de la branche agricole de notre pays. Le conseiller fédéral Johann N.…
FDP fordert klare Information und mehr Professionalität von Bundesrat und Parlament
Gestern haben die Bundesrätinnen Sommaruga und Widmer-Schlumpf die WAK-N über Datentransfers im US-Steuerstreit informiert. Einige WAK-Mitglieder haben in der Folge das Kommissionsgeheimnis verletzt und Teil- und Falschinformationen an die Medien weiter gegeben. Mit ihrem Verhalten haben die Bundesrätinnen und gewisse Kommissionsmitglieder die Verhandlungsposition der Schweiz geschwächt. Sie verkennen…
Steuerliche Bestrafung von Aus- und Weiterbildung durch die Hintertür verhindert
Klammheimlich wollte der Bundesrat eine bildungsfeindliche Neuerung einführen: Beiträge über 6000 Franken vom Arbeitgeber an die berufliche Weiterbildung seiner Angestellten sollten diesen neu als Lohn angerechnet werden. Sich mit Hilfe der Arbeitgeber weiterbildende Arbeitnehmer würden so steuerlich bestraft. Die FDP zwang den Bundesrat, hier die Karten auf den Tisch zu legen. Der Vorschlag des Bundesrates…
Die FDP setzt sich für den Wohlstand und die finanzielle Gesundheit der Schweiz ein
FDP.Die Liberalen befasst sich an dem Fraktionsseminar mit der wirtschaftlichen Ausrichtung der Schweiz und es gilt eine neue Strategie auszulegen. Wir stehen vor einer schwierigen Situation. Die Eurokrise, der starke Franken und schwächer werdende Exporte sind Elemente, welche unser wirtschaftliches Wachstum und die heimischen Arbeitsplätze bedrohen. In diesem Zusammenhang bekräftigt die FDP folgende Punkte:…
SP und Gewerkschaften gefährden Arbeitsplätze und KMU
Die heute eingereichte Mindestlohninitiative von SP und Gewerkschaften ist für die FDP.Die Liberalen untauglich. Die FDP kritisiert die Forderung eines nicht zielführenden gesetzlichen Mindestlohnes und bezweifelt die sozialpolitische Wirksamkeit der Initiative. Besonders aufgrund der momentanen wirtschaftlichen Lage erachtet FDP.Die Liberalen die Initiative als untaugliches Mittel soziale Ziele zu verfolgen. Den Initianten unterläuft ein…
Moodys lobt Reformen von FDP-Bundesräten im EDI und im EFD
Heute hat Moody’s das AAA-Rating der Schweiz bestätigt. Die Schweiz ist damit einer der wenigen Staaten, welche weiterhin die Bestnote erhält. Besonders gelobt werden die Schuldenbremse – eine freisinnige Erfindung und die Ausweitung der Schuldenbremse auf die Sozialwerke – ein Werk des früheren Bundesrats Merz. Hervorgehoben werden auch die Reformen der IV, welche die FDP-Bundesräte Couchepin und Burkhalter vorangetrieben hatten.…
Offenbar stellen gewisse Fachärzte ihr Einkommen über die Gesundheit der Schweizer Bevölkerung
FDP.Die Liberalen ist überzeugt, dass mit der integrierten Versorgung (Managed Care) unser Gesundheitssystem dringend modernisiert werden muss. Die Gesundheitsreform, welche Bundesrat Didier Burkhalter in Auftrag genommen und fertiggestellt hat, ermöglicht es die Gefahren zu beheben, welche unser Gesundheitssystem bedrohen und der Druck von den Prämien auf die Krankenkassen genommen wird. DIE FDP…
Zürcher Ladenöffnungszeiten werden nicht liberalisiert
Der Kantonsrat hat sich heute Morgen mit 100 zu 67 Stimmen gegen die FDP-Initiative «Der Kunde ist König» ausgesprochen. Die Ladenöffnungszeiten im Kanton Zürich werden demnach nicht liberalisiert. Unterstützt wurde die Initiative einzig von FDP und SVP. Unter anderem haben sich BDP und Grünliberale gegen das liberale Anliegen ausgesprochen. Eine solche Haltung kann die FDP nicht als liberal akzeptieren.
Herzliche Gratulation der FDP.Die Liberalen zur ehrenvollen Auszeichnung
Karin Keller-Sutter wurde am Samstagabend mit dem SwissAward in der Kategorie „Politiker der Jahres“ ausgezeichnet und besetzte in der Wahl zum „Schweizer des Jahres“ den hervorragenden vierten Platz. FDP.Die Liberalen und die FDP Frauen gratulieren ihrer Ständerätin und St. Galler Regierungspräsidentin herzlich für diese Auszeichnung. Diese belohnt ihre Vorreiterrolle im Kampf gegen den Hooliganismus und generell gegen…
Bundesrat unterstützt FDP bei Liberalisierung der Tankstellen-Öffnungszeiten
Der Bundesrat befürwortet, dass Tankstellenshops durchgehend geöffnet und ihr gesamtes Sortiment für Reisende anbieten dürfen. Deshalb stimmt er einer Änderung des Arbeitsgesetzes zu, welche die Wirtschaftskommission von National- und Ständerat aufgrund einer erfolgreichen parlamentarischen Initiative von FDP-Nationalrat Christian Lüscher lanciert haben. Sein Fraktionskollege Markus Hutter fordert zudem mit einem…
FDP-Liberale Fraktion bekräftigt an ihrer Sitzung Position
Die FDP-Liberale Fraktion hat an ihrer letzten Sitzung 2011 erneut den Mehrwertsteuer-Einheitssatz behandelt. Die Fraktion bekräftigte ihren Einsatz für diese massive und dringend nötige Vereinfachung. Gerade die hunderttausenden KMUs in der Schweiz leiden unter der absurden Mehrwertsteuer-Bürokratie mit unzähligen Ausnahmen und Sonderregeln. Das verteuert auch Produkte und Dienstleistungen für die Bevölkerung. Doch statt den Unternehmen…
Bürokratieabbau und Reformen statt gefährlichem Status quo
FDP.Die Liberalen ist erfreut über den Willen des Bundesrates, die Reformen im Landwirtschaftsbereich voranzutreiben. Bundesrat Johann Schneider-Ammann zeigt damit seine Entschlossenheit, die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft zu steigern. Wichtig ist eine landwirtschaftliche Produktion, die sich an dem Markt und den Bedürfnissen der Konsumenten orientiert. Die Reform der Agrarpolitik 2014-2017 muss drei…
FDP.Die Liberalen International freut sich über freisinnigen Aussenminister
FDP.Die Liberalen International freut sich, dass die fünfte Schweiz in 12 Kantonen bei der Volksabstimmung vom 11. März 2012 elektronisch abstimmen kann. Besonders die Ausdehnung auf den Kanton Bern ist ein wichtiger Schritt für die flächendeckende Einführung der Vote électronique in der Schweiz. Der Erfolg von E-Voting ist unbestritten: Wo sie kann, macht die fünften Schweiz rege davon Gebrauch. Daher ist für die FDP…
Johann Schneider-Ammann setzt im EVD Politik für sichere Arbeitsplätz fort
FDP.Die Liberalen freut sich, dass ihre Bundesräte Didier Burkhalter und Johann Schneider-Ammann auch in den kommenden vier Jahren Schlüsseldepartemente für die Zukunft unseres Landes besetzen werden. Der Schweizer Aussenpolitik kommt in einer Zeit der europäischen Schulden-Turbulenzen und der rasanten Entwicklung in den Schwellenländern Asiens und Südamerikas zentrale Bedeutung zu. Bundesrat Burkhalter kann deshalb…
Ständerat trifft Entscheid gegen die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz
FDP.Die Liberalen setzt sich für eine kluge Umwelt- und Klimapolitik ein, die mit den verfügbaren Instrumenten und Mitteln das Maximum herausholt. Der Ständerat hat heute hingegen mit dem neuen CO2-Gesetz Klimapolitik für das Schaufenster betrieben. Denn die CO2-Reduktion um 20% ausschliesslich im Inland ist erstens mit den beschlossenen Massnahmen nicht erreichbar und zweitens nicht effizient. Die FDP hatte sich deshalb von…
FDP.Die Liberalen erfreut über Wiederwahl ihrer beiden Bundesräte
FDP.Die Liberalen ist über die Wiederwahl ihrer beiden Bundesräte erfreut. Damit anerkennt das Parlament den ausgewiesenen Anspruch der FDP als klar drittstärkste Partei mit 15,1% auf zwei Sitze. Die FDP ist immer zur Konkordanz gestanden. Entsprechend unterstützte die FDP 2007, 2008 und auch heute den Anspruch der SVP. Trotzdem hat die SVP ihr Wort nicht gehalten und Bundesrat Schneider-Ammann mit fadenscheinigen Vorwürfen…
Le Conseil fédéral accepte des motions du PLR pour moins de lenteurs administratives
Le PLR se réjouit que le Conseil fédéral ait accepté ses motions « Requérants d'asile :il faut réduire les coûts de logement exorbitants » et « Réduction de la bureaucratie dans le domaine de l'asile » et souhaite maintenant que les réformes nécessaires qu’il a provoquées soient rigoureusement respectées et appliquées. En effet, le département de justice et police (DFJP), en collaboration avec les cantons et le…
Achtung: Point de Presse um 17:30 Uhr aufgrund der Tagesaktualität abgesagt
Die Konferenz der kantonalen Parteipräsidenten der FDP.Die Liberalen (PPK) hat heute die Weichen für die Wahl des Nachfolgers oder der Nachfolgerin von Fulvio Pelli als Parteipräsidenten gestellt. Der Tessiner Nationalrat wird im kommenden Frühling nach sieben Jahren an der Spitze der Partei nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Am 21. April 2012 wählt die Delegiertenversammlung einen neuen Präsidenten und bestellt das…
FDP-Liberale Fraktion hört Bundesratskandidaten von SP und SVP an
Die FDP-Liberale Fraktion hat heute an ihrer ersten Sitzung der Wintersession statutengemäss das Parteipräsidium und den Parteivorstand bestellt. Die Urner Nationalrätin Gabi Huber, welcher der Fraktion seit 2008 vorsteht, wurde als Präsidentin für die neue Legislatur bestätigt. Auch den Zürcher Ständerat Felix Gutzwiller, Gruppenchef der FDP-Liberale Deputation in der Kleinen Kammer, bestätigte die Fraktion in seinem Amt als…
FDP-Liberale Ratsmitglieder kämpfen für eine Fitnesskur für die Schweiz
Heute hat der Ständerat die Motion der Finanzkommission für ein Revitalisierungsprogramm gegen die geschlossene Zustimmung der FDP-Liberalen Ratsmitglieder abgelehnt. Angesichts der drohenden Wirtschaftskrise – täglich verschlechtern sich die Konjunkturprognosen – ist dieser Entscheid falsch. FDP.Die Liberalen fordert seit Januar 2011 wiederholt ein Massnahmenpaket als Fitnesskur für den Standort Schweiz, um Konjunktur und…
