Ständerat ignoriert immer schlechtere Konjunkturprognosen
FDP-Liberale Ratsmitglieder kämpfen für eine Fitnesskur für die Schweiz
Heute hat der Ständerat die Motion der Finanzkommission für ein Revitalisierungsprogramm gegen die geschlossene Zustimmung der FDP-Liberalen Ratsmitglieder abgelehnt. Angesichts der drohenden Wirtschaftskrise – täglich verschlechtern sich die Konjunkturprognosen – ist dieser Entscheid falsch. FDP.Die Liberalen fordert seit Januar 2011 wiederholt ein Massnahmenpaket als Fitnesskur für den Standort Schweiz, um Konjunktur und Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz langfristig zu stärken. Insbesondere braucht es die rasche Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III, die Senkung von Steuern und Gebühren, ein Verzicht auf rasch steigende Energiekosten und Kostensenkungen bei staatlichen Betrieben – das sind alles notwendige Massnahmen, um einer Verschlechterung der Wirtschaftslage zu begegnen und Arbeitsplätze zu sichern.
Massnahmenpapier „Fitnesskur für den Standort Schweiz“ der FDP.Die Liberalen vom August 2011:
