Moodys lobt Reformen von FDP-Bundesräten im EDI und im EFD
Heute hat Moody’s das AAA-Rating der Schweiz bestätigt. Die Schweiz ist damit einer der wenigen Staaten, welche weiterhin die Bestnote erhält. Besonders gelobt werden die Schuldenbremse – eine freisinnige Erfindung und die Ausweitung der Schuldenbremse auf die Sozialwerke – ein Werk des früheren Bundesrats Merz. Hervorgehoben werden auch die Reformen der IV, welche die FDP-Bundesräte Couchepin und Burkhalter vorangetrieben hatten. Insbesondere in der Amtszeit von Finanzminister Merz konnte die in den 90er Jahren explodierte Verschuldung zurückgefahren werden. Das war eine europaweit einmalige Trendumkehr. Dabei profitierte Bundesrat Merz von der Schuldenbremse, welche unter seinem Vorgänger FDP-Finanzminister Villiger vom Volk angenommen wurde.
Für Finanzpolitikerin Gössi ist das Rating kein Freipass für die in den vergangenen Monaten eingekehrte finanzpolitische Lockerheit im Parlament, sondern eine Aufforderung, auf dem finanzpolitischen Pfad der Tugend zu bleiben: „Die FDP wird bei den Reformen der Sozialwerke, bei der Budgetberatung und bei den Arbeiten für ein wettbewerbsfähiges Steuersystem nicht locker lassen und weiterhin als Garant für gesunde Staatsfinanzen auftreten – aus Liebe zur Schweiz.“
Kontakte:
Petra Gössi, Nationalrätin, 079 347 88 71
Fabio Abate, Ständerat, 091 752 22 88
Stefan Brupbacher, Generalsekretär, 079 789 13 81
