Im Juli habe ich einige sonnige Ferientage in der Schweiz verbracht. Auf Ausflügen fuhr ich mit der längsten Standseilbahn Europas auf den Niesen oder genoss in Grindelwald den wundervollen Ausblick auf Eiger, Mönch und Jungfrau. Auch in der Stadt habe ich mich entspannt, etwa, wenn ich beim lokalen Bäcker mit Kaffee und Zeitung den Tag gestartet habe.
Gastbeitrag von Claude Meier, Direktor HotellerieSuisse
Die Schweiz ist bereit für ein höheres Rentenalter. Das stellen Wissenschaftler der Uni Luzern fest. In einer Metastudie untersuchten sie die häufigsten Argumente gegen ein höheres Rentenalter.
Sessionsrückblick von Fraktionspräsident Beat Walti
Nachdem die letzte ordentliche Session aufgrund des Coronavirus frühzeitig abgebrochen werden musste, fand sich das Parlament zum ersten Mal wieder unter einigermassen normalen Voraussetzungen zusammen, um während drei Wochen erste wegweisende Beschlüsse für diese Legislatur zu fällen. Davon möchte ich im Folgenden einige Schwerpunkte herauspicken.
Der designierte SP-Co-Präsident fährt eine Kampagne in den sozialen Medien gegen die FDP und die Grünen. Dies weil wir das Parlamentsgesetz nicht brechen wollten. Von Nationalrat Kurt Fluri.
Die Schweiz hat eine lange Tradition des Engagements in der Entwicklungszusammenarbeit und der Friedensförderung. Die FDP unterstützt diesen Beitrag zur Linderung der weltweiten Not und Armut. Doch die Entwicklungshilfe ist thematisch und geographisch oftmals zu stark verzettelt. Wenn die Mittel auf zu viele Projekte verteilt werden, verlieren die einzelnen Projekte an Wirksamkeit. Darum ist die von Bundesrat Ignazio Cassis ausgearbeitete Strategie für die Jahre 2021-2024, mit der die Mittel in Zukunft fokussierter eingesetzt werden, sehr zu begrüssen.
Seit Mai ist die Schweiz nicht mehr in einer „ausserordentlichen Lage“, sondern in einer „besonderen Lage“. Doch was heisst das? Und warum können wir nicht in die normale Lage wechseln, will Ständerat Ruedi Noser vom Bundesrat wissen.
Angesichts der Corona-Krise befinden sich viele Unternehmen wegen mangelnder Liquidität in einer überaus schwierigen finanziellen Lage. Dies ist zum Teil auch darauf zurückzuführen, dass das föderale Steuersystem die Bildung einer Eigenkapitalreserve überhaupt nicht fördert.
In jüngerer Vergangenheit haben mehrere Berichte der Verwaltung und von externen Experten auf mögliche Engpässe bei medizinischen Gütern und Schutzmaterial und auf die unbefriedigende Situation der Pflichtlager in diesem Bereich hingewiesen. Wieso sind wir trotzdem offenen Auges in eine Situation mit ungenügenden Lagerbeständen geraten?
Die Covid 19-Krise hat gezeigt, dass wir nicht nur funktionierende Notorganisationen brauchen, sondern gerade auch in ausserordentlichen Lagen auf wissenschaftliche Erkenntnisse und die schnelle Aktivierbarkeit unserer Forschungsressourcen angewiesen sind. Die Schaffung eines wissenschaftlichen Netzwerks könnte Wissen und Know-how bündeln und als Entscheidungsgrundlagen für die Behörden zur Verfügung stellen.
Alle sind sich einig: Die Corona-Krise wird die Digitalisierung beschleunigen. Allerdings hinkt die Schweiz in vielen Bereichen hinterher. Beim Mobilfunknetz droht etwa die Gefahr, dass die Schweiz international den Anschluss verliert. Wir müssen jetzt die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass wir die Chancen der Digitalisierung besser nutzen und Krisen in Zukunft erfolgreicher bewältigen können. Der positive Bundesratsentscheid, die FDP-Motion für einen raschen Aufbau des künftigen Mobilfunknetzes anzunehmen, stimmt zuversichtlich.
