Ich kann es drehen und wenden wie ich will, ich komme immer wieder zum Schluss: Wir leben in einem ausserordentlichen Land mit hervorragenden Lebensbedingungen. Wenn wir aber wollen, dass unsere Freiheit und unser Wohlstand erhalten bleiben, müssen wir uns mit Kopf und Kraft dafür einsetzen. Ob wir es gut finden, oder nicht: die Welt hat sich verändert und sie verändert sich weiter – schneller denn je. Und nicht unbedingt zu unserem Vorteil.
geschrieben von Christa Markwalder, Nationalrätin BE
Die Gleichstellung der Geschlechter ist im Namens- und Bürgerrecht ist in der Schweiz noch nicht verwirklicht, was der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem Urteil von 1994 rügte. Die Frau wird im Bereich des Namensrechts diskriminiert, der Mann hinsichtlich des Bürgerrechts.
Mit der Reform soll endlich die Wahlfreiheit und Gleichstellung im Namens- und Bürgerrecht realisiert werden. Neu behält jede Person grundsätzlich ihren Namen von der Wiege bis zur Bahre.
Immer wieder werden neue Steuern vorgeschlagen und die Ideen treffen bis weit in bürgerliche Kreise hinein auf Zustimmung oder zumindest wohlwollende Diskussionsbereitschaft. Beispiele sind etwa immer wieder neue Varianten der Erbschaftssteuer oder aber neuerdings die Gewinnabschöpfungsteuer bei Liegenschaften. Die Argumente der Steuerfreunde sind dabei immer die gleichen: Das seien Steuern, die nicht wirklich jemandem weh täten, sie seien sozial gerecht und sie würden eine Verbesserung unseres Steuersystems insgesamt darstellen.
In der auf so vielen Gebieten modernen Schweiz müssen sich Männer wie Frauen mit Kindern immer noch zu oft zwischen Karriere oder Familie entscheiden, weil familienergänzende Kinderbetreuung bürokratisiert und die Reform der Familienbesteuerung bekämpft werden. Für mich und die FDP.Die Liberalen hat die Vereinbarkeit von Familie und Beruf aber Priorität, weil die Bürger das Recht auf Arbeit und Familie haben und weil unser Land in Zukunft alle Fachkräfte dringend braucht.
Geschrieben von Filippo Leutenegger, Nationalrat ZH
Dank Unabhängigkeit, Eigenverantwortung, sowie einer vorsichtigen Finanz- und Steuerpolitik ist die Schweiz in Europa liberaler und erfolgreicher. Und trotzdem leben wir zunehmend über unsere Verhältnisse und sind daran uns langfristig zu verschulden, Freiheiten und Eigentumsgarantien abzubauen.
Als Ständeratskandidat bin ich nun täglich unterwegs. Der Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern ist in dieser Zeit besonders eng und intensiv. Wachsende Kriminalität, randalierende Hooligans, überrissene Boni, harter Schweizerfranken, Zuwanderung von ausländischen Arbeitskräften. All diese Fragen und noch mehr tauchen in den Gesprächen auf. Die Leute der Strasse sind sich bewusst, dass wir in der Politik keine Wunder wirken können. Sie wissen, dass einzelne Probleme - wie beispielsweise die Frankenstärke - nicht hausgemacht sind und deshalb auch nicht mit Hauruckmethoden gelöst werden können.
Seit Anfang 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft. Mit dem ihr zu Grunde liegenden Konzept „Eingliederung vor Rente“ lässt sich die Anzahl neuer IV-Renten senken, was längerfristig zu einer jährlichen Reduktion der IV-Ausgaben von durchschnittlich rund 500 Millionen Franken führt. Dadurch kann das jährliche Defizit stabilisiert und die Verschuldung gebremst werden.
Die jüngste Wirtschafts- und Währungsgeschichte hat bestätigt, was man schon lange wissen konnte: Der Markt ist meistens stärker als die Politik, die ihn steuern will. Und steuern lässt er sich letztlich nur, wenn seine Kontrahenten von den Steuerungsabsichten der Politik überzeugt sind.
Die Stiftung Speranza unterstützt Jugendliche mit ungünstigen Bildungsvoraussetzungen bei ihrem Einstieg ins Berufsleben. In unserem Interview spricht Speranza-Gründer und FDP-Nationalrat Otto Ineichen über seine Erfahrungen.
geschrieben von Tarzisius Caviezel, Nationalrat GR
In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sport BASPO und einer interdisziplinären Arbeitsgruppe habe ich 2010 die Idee „Olympische Winterspiele in der Schweiz“ neu aufgegriffen. Durch eine parlamentarische Anfrage an den Bundesrat und flankierende mediale Aktivitäten ist das Projekt ins Rollen gebracht worden.
