Hände weg von neuen Steuern

 

geschrieben von Walter Müller, Nationalrat SG

Immer wieder werden neue Steuern vorgeschlagen und die Ideen treffen bis weit in bürgerliche Kreise hinein auf Zustimmung oder zumindest wohlwollende Diskussionsbereitschaft. Beispiele sind etwa immer wieder neue Varianten der Erbschaftssteuer oder aber neuerdings die Gewinnabschöpfungsteuer bei Liegenschaften. Die Argumente der Steuerfreunde sind dabei immer die gleichen: Das seien Steuern, die nicht wirklich jemandem weh täten, sie seien sozial gerecht und sie würden eine Verbesserung unseres Steuersystems insgesamt darstellen.

 

 

 

Ein Angriff auf zentrale Werte

Was da aber so vernünftig, sozusagen als schmerzlose Steuer daherkommt, ist in Tat und Wahrheit ein Angriff auf zwei zentrale Werte unserer Gesellschaft: Familie und Eigentum. Wir haben allen Grund, die Grundwerte der Familie zu stärken, und dazu gehört nun mal auch die Möglichkeit, unbehindert Eigentum von einer Generation auf die nächste zu übergeben. Und in einer Gesellschaft, die Selbstverantwortung immer mehr an den allsorgenden , aber heillos überforderten Staat delegiert, ist es auch wichtig, den Stellenwert des Eigentums nicht nur zu sichern, sondern sogar zu stärken. Nur wenn Eigentum unantastbar ist, lohnt es sich wirklich, dafür zu arbeiten.

 

Ein gerechteres Steuersystem ist möglich

Dabei sehe ich durchaus, dass ein besseres und gerechteres Steuersystem als das aktuelle denkbar wäre. Aber die Erfahrung hat mich, hat uns alle gelehrt, dass immer nur neue Steuern und Abgaben dazukamen, und kaum je alte wegfielen. Mit mir kann man erst dann wieder über neue Steuern diskutieren, wenn verbindlich nachgewiesen ist, dass dafür gleichzeitig alte Steuern und Abgaben abgeschafft werden.