Blog

 

geschrieben von Maurus Zeier, Präsident Jungfreisinnige Schweiz

20130605

109 zu 75 Stimmen bei acht Enthaltungen. So entschied sich der Nationalrat im September 2013 richtigerweise, die 2005 eingeführten Wiederholungskurse für Neulenker abzuschaffen. Und zwar mit gutem Grund: Die Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) untersuchte die Zweiphasenausbildung und stellte fest, dass die dreijährige Probezeit nach der Autoprüfung zwar sinnvoll ist, für die obligatorischen Wiederholungskurse jedoch keine positive Wirkung nachgewiesen werden kann.

 

Weiterlesen

 

geschrieben von Corina Eichenberger, Nationalrätin AG

Eichenberger-Corina

In unserer Bundesverfassung steht: Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes. Zu diesem Zweck brauchen wir eine glaubwürdige, für die Bedrohungen der Zukunft gerüstete Armee. Dazu gehört auch eine starke Luftwaffe.

 

Weiterlesen

 

geschrieben von Ignazio Cassis, Nationalrat TI

20130219

Die Abstimmung vom vergangenen Sonntag rüttelte die Schweiz auf. Zusammen mit der FDP habe ich für ein Nein zur SVP-Masseneinwanderungsinitiative gekämpft – und das knappe Ja des Schweizer Stimmvolks natürlich bedauert. Dennoch: Man muss nun versuchen, die Initiative bestmöglich umzusetzen und mit der EU eine sinnvolle Lösung zu finden.

 

Weiterlesen

 

geschrieben von Joachim Eder, Ständerat ZG

20110223

Es nützt nichts, über den Ausgang der Abstimmung vom vergangenen Sonntag zu jammern. Auch Werweissen über die Konsequenzen ist fehl am Platz. Vielmehr muss die vom Volk gutgeheissene Masseneinwanderungsinitiative nun umgesetzt werden. In erster Linie ist mit der EU eine verfassungskonforme Lösung zu finden, denn die EU ist und bleibt unser wichtigster Handelspartner.

 

Weiterlesen