Einträchtig haben wir den 1. August gefeiert, mit vielen Reden und Aufforderrungen. „Einer für alle, alle für Einen“ oder „am gleichen Strick ziehen“ waren die guten Worte.
Aber wird im Bundeshaus einträchtig regiert? Wird unsere Konkordanz eidgenössicher Prägung noch gelebt?
Wer Goethe zitiert, hat stets einen guten Grund. Nachdem der Sommer auch in unseren Breitengraden eingezogen ist, die Sonne wärmt, die Blumen in Blüte stehen, der Stau am Gotthard wächst, auf allen Festivalbühnen der Schweiz gute Musik geboten wird und in Locarno spannende Filme gezeigt werden, ist es alles andere als abwegig, seine Ferien in der Schweiz zu verbringen.
Auszug aus der 1.-August-Rede von Doris Fiala anlässlich des Besuchs bei den SWISSCOY 22 im Kosovo
Als Nationalrätin und als Europarätin fühle ich mich der Sicherheit verpflichtet, der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie und den Menschenrechten: Sicherheit ist und bleibt für mich erste Staatsaufgabe. Tatsache ist, dass heute Sicherheit nicht mehr mit der «Stahlhelmfraktion von 1961» gleichgesetzt werden kann. Nur will das noch nicht jede Schweizerin und jeder Schweizer so genau wissen… Um das zu ändern, müssen wir gemeinsam daran arbeiten, Verständnis und Vertrauen zu schaffen. Unser Armeebudget befindet sich im Sinkflug und hat sich in den letzten 20 Jahren von 1,8 % des BIP auf 0,8 % reduziert. Obwohl sich die Schweizer Bevölkerung mehrfach an der Urne immer wieder klar zugunsten der Armee ausgesprochen hat. Das spricht Bände und verpflichtet uns, das Image der Armee zu steigern und die neuen Risiken immer wieder zu thematisieren.
Unter Berücksichtigung meiner persönlichen CO2-Emissions-Bilanz für dieses Jahr gestatte ich mir noch einen Flug innerhalb Europas. Diesen löse ich Mitte Juli mit einem Städtetrip nach Istanbul ein. Oberstes Ziel wird der Besuch eines Fussballspiels meines Lieblingsvereins (Galatasaray Istanbul) sein. Doch aufgrund des späten Saisonstarts wird wohl nur ein Freundschaftsspiel drin liegen.
Mit dem im Titel zitierten Satz aus unserer Bundesverfassung wollte der Verfassungsgeber, d.h. das Volk, seinen Vorstellungen über die Ausübung des politischen Mandats gewählter Mitglieder der Bundesversammlung Ausdruck geben. Es will keine zu blossen Marionetten degradierten Parteibüf-fel und Befehlsempfänger irgendwelcher Lobbies im Parlament, sondern Persönlichkeiten, die zwar durchaus parteipolitische Anliegen und wirtschaftliche, gewerkschaftliche, kulturelle etc. Interessen vertreten, letztlich aber nach dem eigenen besten Wissen und Gewissen entscheiden.
Ich hatte das grosse Privileg, an seiner Seite aktiv sein zu dürfen und bin mit seinem plötzlichen Tod eines wachen Geistes, eines Visionärs, eines unverbesserlichen Optimisten, eines grossen und selbstlosen Vorbilds beraubt.
Keiner blieb kalt, wenn Hayek von seinen Visionen und Idealen redete. Er besass die plastische Kraft der Gedanken, welche seinen Visionen glasklare Konturen zu verleihen mochte, so dass nach seinen Ausführungen nur wenige an der Machbarkeit zweifelten. Dies überzeugte Mitte der 80er Jahre auch einen kleinen Kreis von Privatinvestoren, die alle beseelt waren, die schweizerische Uhrenindustrie zu retten. Faszinierend, wie er es schaffte, innert kürzester Zeit mit einer einfachen aber genialen Idee die Schweizer Uhrenindustrie zu retten. Er schuf mit Swatch die international bekannteste Schweizer Firma, war einer der erfolgreichsten Unternehmer des Landes, international bekannt und anerkannt.
Zu perfekten Ferien gehören für mich und meine Familie Entdecken, Essen und Entspannung. Um den Touristenströmen zu entgehen verbringen wir unsere „grossen Ferien“ seit einiger Zeit ausserhalb der Hauptsaison vorzugsweise im Frühjahr oder im Herbst. Unsere Lieblingsdestinationen der vergangenen Jahre waren Ferien auf der Nordsee Insel Sylt, eine Australien-Rundreise und ein eigentlicher „Abenteuerurlaub“ in Thailands Hauptstadt Bangkok.
Die Parteileitung der SP Schweiz hat sich am 21. Juni gegen eine konsequente Integrationspolitik und für ein Laisser faire bei der Ausländerkriminalität ausgesprochen. Nicht anders lässt sich der Entscheid der SP-Oberen deuten, sowohl die Ausschaffungsinitiative als auch den vom Parlament in der Juni-Session beschlossenen Gegenvorschlag dem SP-Parteitag von Ende Oktober zur Ablehnung zu empfehlen.
Das Signal, welches in den letzten Monaten Bundesbern aussendet, verwirrt, erstaunt und verunsichert. Politiker sprechen von einem verlotternden Land und von einer Regierung, welche aus Nieten und Versagern zusammengesetzt ist. Gewisse Medien lecken sich die Finger nach solchen süffigen Aussagen, denn Polarisierung, Provokation lässt sich verkaufen.
In ihrer Medienmitteilung vom 10. Juni erklären die jungfreisinnigen, dass wir den Eindruck nicht loswerden, dass die SVP mit der Unterstützung der Motion Baettig "Erleichterte Integration grenznaher Regionen als Schweizer Kantone" sich entweder einen groben Scherz erlaubt oder aber einen radikalen Kurswechsel einschlägt. Die Motion Baettig wurde in den Medien breit diskutiert, da viele bekannte Exponenten der SVP-Fraktion den Vorstoss unterstützen. Wenn häufig solche Motionen eingereicht werden, brauchen wir uns nicht zu wundern, dass die dringenden und wichtigen Geschäfte nur schleppend vorankommen! Hier sorge ich mich nicht nur um die Qualität der Schweizer Politik, sondern auch um das Ansehen im Ausland.
Wer Goethe zitiert, hat stets einen guten Grund. Nachdem der Sommer auch in unseren Breitengraden eingezogen ist, die Sonne wärmt, die Blumen in Blüte stehen, der Stau am Gotthard wächst, auf allen Festivalbühnen der Schweiz gute Musik geboten wird und in Locarno spannende Filme gezeigt werden, ist es alles andere als abwegig, seine Ferien in der Schweiz zu verbringen.
Als Nationalrätin und als Europarätin fühle ich mich der Sicherheit verpflichtet, der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie und den Menschenrechten: Sicherheit ist und bleibt für mich erste Staatsaufgabe. Tatsache ist, dass heute Sicherheit nicht mehr mit der «Stahlhelmfraktion von 1961» gleichgesetzt werden kann. Nur will das noch nicht jede Schweizerin und jeder Schweizer so genau wissen… Um das zu ändern, müssen wir gemeinsam daran arbeiten, Verständnis und Vertrauen zu schaffen. Unser Armeebudget befindet sich im Sinkflug und hat sich in den letzten 20 Jahren von 1,8 % des BIP auf 0,8 % reduziert. Obwohl sich die Schweizer Bevölkerung mehrfach an der Urne immer wieder klar zugunsten der Armee ausgesprochen hat. Das spricht Bände und verpflichtet uns, das Image der Armee zu steigern und die neuen Risiken immer wieder zu thematisieren.
