Coronavirus

Die Gesundheit der Menschen ist das Wichtigste. Darum haben wir von Anfang an die Massnahmen des Bundesrats unterstützt – und es gilt weiterhin dank der Disziplin aller den Kollaps des Gesundheitssystems weiterhin zu verhindern.

Nun ist es aber wichtiger als je zuvor, um jeden Arbeitsplatz zu kämpfen. Bereits die erste Welle hat die Wirtschaft stark getroffen, die zweite verschlimmert die Lage weiter.

Darum haben wir verschiedene Strategien mit kurzfristigen und langfristigen Massnahmen erarbeitet. Vor allem ist die FDP-Vorwärtsstrategie vom August 2019 dringlicher denn je, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.

Auf dieser Seite informieren wir Sie über unsere Forderungen und Vorstösse mit Bezug zur Coronakrise auf kantonaler und nationaler Ebene.

Unsere Motionen im Parlament

Neuigkeiten

09 . September 2020

FDP will begrenzte Befugnisse und kurze Geltungsdauer

Auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie hat der Bundesrat, gestützt auf Notrecht, Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung und zur Milderung der wirtschaftlichen Schäden getroffen. Mittlerweile befindet sich die Schweiz nicht mehr in der ausserordentlichen Lage, doch gewisse Massnahmen sind weiterhin nötig oder können wieder notwendig werden – schliesslich ist die Pandemie noch nicht überstanden. Diese sollen in ein befristetes Gesetz überführt und damit demokratisch legitimiert werden. Die FDP ist im Grundsatz mit dem Covid-19-Gesetz gemäss Bundesrat einverstanden. Doch es soll nur das Nötigste regeln und es ist auf Ende 2021 zu begrenzen.

01 . September 2020

Andri Silberschmidt über die Extra-Steuer für Unternehmen

Laut Jan-Egbert Sturm, Leiter der Expertengruppe Wirtschaft der Covid-19-Taskforce, sollen Unternehmen, welche als «Gewinner» aus der Corona-Krise hervorgehen, eine Extra-Steuer zahlen. Nationalrat und Unternehmer Andri Silberschmidt hält davon nichts: Damit würden besonders innovative Firmen faktisch abgestraft. Welche Ansätze stattdessen erfolgsversprechender sind, führt er in diesem Blog aus.

24 . August 2020

Freiheit und Verantwortung gehören zusammen

Heute am frühen Morgen haben zahlreiche FDP-Mitglieder in vielen Städten der Schweiz mehrere Tausend Schutzmasken an die Bevölkerung verteilt. Auf den Masken sind die Werte «Freiheit und Verantwortung» aufgestickt. Diese Grundwerte sind fest in unserer DNA verankert und gehören unzertrennlich zusammen: Freiheit ist nicht ohne Verantwortung möglich. Es ist die Aufgabe jedes Einzelnen, einen Beitrag für die Gesellschaft zu leisten. Unter anderem mit dem verantwortungsbewussten Tragen von Schutzmasken können wir die Krise gemeinsam meistern.

01 . Juli 2020

Maskenpflicht akzeptabel – Kommunikation jedoch nicht

Zahlreiche KMU und Selbständige leiden immer noch unter den Nachwirkungen der Massnahmen gegen Corona. Heute hat der Bundesrat entschieden, die Unterstützungsleistungen für sie zu verlängern. Die FDP begrüsst diesen Entscheid. Der Ball für eine rasche Lösung lag von Anfang an beim Bundesrat. Weiter hat die Regierung überraschend eine allgemeine Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln beschlossen. Es ist ein akzeptabler und verhältnismässiger Eingriff in die Freiheit der Menschen, wenn dadurch eine zweite Welle verhindert werden kann. Jedoch kritisieren wir die höchst verwirrende und widersprüchliche Kommunikation der letzten Wochen diesbezüglich. Schliesslich begrüssen wir die Öffnung der Grenzen für Drittstaaten ab 20. Juli.

21 . Juni 2020

Anbiederungsversuche der Linken

KMU und Selbständige brauchen konkrete, gezielte und langfristige Antworten, um diese Krise zu überstehen. Was sie nicht brauchen, ist die populistische Giesskannenpolitik der Linken. Die FDP hat immer dafür gekämpft, dass KMU und Selbständige durch liberale Rahmenbedingungen gestärkt werden, sich entwickeln und gedeihen können – während ihnen die Linke restriktive Vorschriften und Bürokratie in den Weg gelegt hat. Das hält jedoch die Linke nicht davon ab, die Coronakrise auszunutzen und sich als Hüter der KMU in Szene zu setzen. Dabei ist die Situation klar: Der Ball liegt nun beim Bundesrat. Er allein kann rasch und effizient die COVID-Verordnungen anpassen, wo dies nötig ist. Die heute von der Linken medial vermarktete Forderung nach einer Sondersession hingegen würde den Prozess verlangsamen und verteuern.

19 . Juni 2020

Fragen zur effektiven Durchsetzung der Regeln bleiben offen

Angesichts der anhaltend tiefen Corona-Fallzahlen hat der Bundesrat heute zusammen mit dem Ausstieg aus der ausserordentlichen Lage weitere Lockerungsschritte per 22. Juni angekündigt. Unter anderem fällt das Verbot von Versammlungen über 30 Personen, Veranstaltungen von bis zu 1000 Personen sind wieder möglich und der Mindestabstand wird von zwei auf eineinhalb Meter verkürzt. Die FDP begrüsst diese Schritte, insbesondere auch den grösseren Handlungsspielraum für die Kantone. Jedoch befürchten wir erneut Unklarheiten und Widersprüche in der Umsetzung, etwa für Restaurants. Bei politischen Kundgebungen braucht es eine stringentere Aufsicht durch die lokalen Behörden, um die korrekte Einhaltung der Regeln wie der Maskentragepflicht zu gewährleisten.

16 . Juni 2020

FDP fordert Rechtsgleichheit

Am Wochenende haben landesweit Protestkundgebungen zu verschiedenen Themen stattgefunden. Warum dürfen Tausende Menschen – häufig mit dem Segen der für die Sicherheit verantwortlichen PolitikerInnen – ungehindert die Abstand- und Hygieneregeln missachten, während sich die Geschäfte und Restaurants immer noch mit grossem Aufwand penibel genau daran halten und bei Verstössen mit Bussen rechnen müssen? Warum können sich 10‘000 Menschen in Zürich versammeln, wenn grössere Veranstaltungen mit mehr als 300 Teilnehmern immer noch verboten sind? Bundesrat Alain Berset muss jetzt Klarheit schaffen, wie er geltendes Recht für alle durchsetzen will – oder wie er die aufwändigen Einschränkungen für Unternehmen, Veranstaltungen und Konsumenten abschaffen will. Die FDP fordert Antworten – eine Interpellation in beiden Räten soll sie liefern.

09 . Juni 2020

Seit Mai ist die Schweiz nicht mehr in einer „ausserordentlichen Lage“, sondern in einer „besonderen Lage“. Doch was heisst das? Und warum können wir nicht in die normale Lage wechseln, will Ständerat Ruedi Noser vom Bundesrat wissen.

03 . Juni 2020

Serie: FDP-Fraktionsvorstösse zu Corona

Angesichts der Corona-Krise befinden sich viele Unternehmen wegen mangelnder Liquidität in einer überaus schwierigen finanziellen Lage. Dies ist zum Teil auch darauf zurückzuführen, dass das föderale Steuersystem die Bildung einer Eigenkapitalreserve überhaupt nicht fördert.

03 . Juni 2020

Serie: FDP-Fraktionsvorstösse zu Corona

In jüngerer Vergangenheit haben mehrere Berichte der Verwaltung und von externen Experten auf mögliche Engpässe bei medizinischen Gütern und Schutzmaterial und auf die unbefriedigende Situation der Pflichtlager in diesem Bereich hingewiesen. Wieso sind wir trotzdem offenen Auges in eine Situation mit ungenügenden Lagerbeständen geraten?

Das passiert in den Kantonen

Auf unserer Karte finden Sie Neuigkeiten und Vorstösse der FDP zum Thema Corona aus den Kantonen.

Die Übersicht ist nicht abschliessend und wird laufend aktualisiert.

FDP will begrenzte Befugnisse und kurze Geltungsdauer

Andri Silberschmidt über die Extra-Steuer für Unternehmen

Freiheit und Verantwortung gehören zusammen

Maskenpflicht akzeptabel – Kommunikation jedoch nicht

Anbiederungsversuche der Linken

Fragen zur effektiven Durchsetzung der Regeln bleiben offen

FDP fordert Rechtsgleichheit

Serie: FDP-Fraktionsvorstösse zu Corona

Serie: FDP-Fraktionsvorstösse zu Corona

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