Linkes Referendum gefährdet Luftwaffe und damit unsere Sicherheit

FDP.Die Liberalen setzt sich im Abstimmungskampf klar für ein Ja zum Gripen-Kauf ein

SP, Grüne und GSoA haben heute ein Referendum eingereicht, mit dem sie den Kauf des Gripen als Tiger-Teilersatz verhindern wollen. FDP.Die Liberalen wird sich im Abstimmungskampf klar für den Kauf neuer Kampfflugzeuge einsetzen: Die Schweiz ist auf eine moderne Luftwaffe als Teil einer glaubwürdigen Armee angewiesen, damit wir als souveränes Land jederzeit auch den Luftraum unter Kontrolle haben. Die Behauptungen der Initianten, der Gripen sei zu teuer und dessen Auslieferung unsicher, sind haltlos. Denn dank der Forderungen der FDP konnte die Schweiz schusssichere Kauf- und Lieferbedingungen sicherstellen.

Die Linken wollen die Gripen-Beschaffung mit einem Referendum bekämpfen. Mit einer irreführenden Argumentation von übertriebenen Kosten haben SP, Grüne und GSoA die notwendigen 50'000 Unterschriften zusammenbekommen. Die FDP dagegen ist überzeugt: Zu einer glaubwürdigen Armee der Schweiz als souveränes Land gehört auch eine moderne Luftwaffe, damit wir nicht nur den Boden, sondern auch den Luftraum zu jeder Zeit unter Kontrolle haben.

Vertragsgerechte Auslieferung wird garantiert

Für die FDP sind mit dem heute vorliegenden Vertrag die Bedingungen – notabene bezüglich Konventionalstrafen und Rückzugsrecht – für einen Gripen-Kauf erfüllt. Somit kann die Schweiz im schlimmsten Fall vom Kaufvertrag zurücktreten. Ebenfalls wird behauptet, dass die Schweiz Entwicklungsrisiken tragen müsse. Das Argument hält nicht, denn dank der FDP wurden die früheren Risiken minimiert.

FDP wird sich für den Gripen-Kauf einsetzen

Die FDP begrüsst, dass das Parlament in der Herbstsession dem Kauf des Gripen als Tiger-Teilersatz zugestimmt hat. Sie wird sich im Abstimmungskampf klar für ein Ja zum Kauf der 22 Kampfflugzeuge einsetzen. Zugleich erwartet die FDP, dass die Kampagne ohne eine Finanzierung durch den Gripen-Hersteller erfolgt.

Starke und leistungsfähige Luftwaffe ist unverzichtbar

Unsere Armee benötigt eine starke und leistungsfähige Luftwaffe. Denn diese ist Bestandteil unserer Landesverteidigung, um im Falle einer Bedrohungslage und für die Gefahren der Zukunft (Terrorismus, Naturkatastrophen etc.) gerüstet zu sein. Die FDP will eine moderne Armee, die im Ernstfall die Sicherheit von uns allen garantiert – aus Liebe zur Schweiz.

Kontakt:

Philipp Müller, Präsident FDP.Die Liberalen, 079 330 20 79

Corina Eichenberger, Nationalrätin, 079 330 40 49

Walter Müller, Nationalrat, 079 229 73 10

Hans Altherr, Ständerat, 079 635 60 33

Joachim Eder, Ständerat, 079 755 86 78

Pia Guggenbühl, Kommunikationschefin, 079 566 60 10

Aurélie Haenni, Pressesprecherin Westschweiz, 079 315 78 48