Invalidenversicherung – Arbeit vor Rente funktioniert

 

FDP fordert kein Abweichen vom Reformpfad bei der IV

Die durch die FDP.Die Liberalen bei der IV vorangetriebenen Reformen zeigen Wirkung, die Integrationsmassnahmen greifen. Der Überschuss von 430 Millionen ist erfreulich, doch das deutliche Plus der IV ist nur vordergründig ein Zeichen des Erfolges. Ohne die ca. 1.1 Milliarden Franken Zuschuss aus der MWST-Zusatzfinanzierung wäre die IV weiterhin hochdefizitär. Diese Zuschüsse müssen Ende 2017 wegfallen – so wurde es dem Volk versprochen. Zudem müssen die 15 Milliarden Franken Schulden der IV bei der AHV abgebaut werden, andernfalls bedrohen diese IV-Schulden unsere Altersvorsorge nachhaltig. Diese Punkte zeigen, dass die Reform der IV durch die Revision 6b dringend notwendig ist, wie es die FDP seit langem fordert.

 

 

 

Die Revision 6b ist ausserdem zwingend nötig, um Fehlanreize in der IV abbauen. So muss beispielsweise das Rentensystem so umgestellt werden, dass durch ein stufenloses Rentensystem Schwelleneffekte vermieden werden. Es kann nicht sein, dass man mit Arbeit weniger verdient, als mit Rente. Solch perverse Anreize müssen geändert werden. Zusätzlich muss eine Schuldenbremse her, welche die IV vor weiteren Schuldenfallen schützt. Die Revision 6b muss mindestens 350 Millionen Franken pro Jahr einsparen, damit die IV ab 2018 nach Wegfall der MWST-Zusatzfinanzierung in den schwarzen Zahlen bleibt. Dieses Ziel muss erreicht werden, will das Parlament seine Glaubwürdigkeit für Reformen bewahren.

 

Resolution der Delegiertenversammlung der FDP.Die Liberalen des 7. Mai 2011:

www.fdp.ch/images/stories/Dokumente/Divers/20110316_fac_ppk_dvresolution_t5_definitiv_d.pdf

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