Hindernisse aus dem Weg räumen – Innovations-Weltmeister bleiben

 

Ständerat stimmt KTI-Motion von Felix Gutzwiller mit 29:2 Stimmen zu

 

 

Der Ständerat hat heute der Motion zur nachhaltigen Fördertätigkeit der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) zugestimmt. Die Motion verlangt ein neues Finanzierungskonzept, damit die KTI ihre Aufgabe effizienter erfüllen kann. Zudem soll sie dem Schweizerischen Nationalfonds gleichgestellt werden. Das sind wichtige Schritte, damit die Schweiz auch in Zukunft als Innovations-Weltmeister glänzen und Arbeitsplätze schaffen kann. Die KTI mit ihren thematischen und regionalen Netzwerken hat eine zentrale Rolle zur Förderung der Innovation. Bereits in der Vernehmlassungsantwort im Februar 2010 hatte die FDP.Die Liberalen gefordert, dass die KTI operativ unabhängig von der Bundesverwaltung agieren kann. Eine effiziente KTI für Innovation und neue Arbeitsplätze – aus Liebe zur Schweiz.

Die von der KTI bewilligten Projekte haben meist Laufzeiten von über einem Jahr. Die heutigen gesetzlichen Rahmenbedingungen stehen dazu im Widerspruch: Das „Jährlichkeitsprinzip“ in der Kreditführung sowie die fehlende Möglichkeit für Rückstellungen erschweren eine verlässliche und längerfristig planbare Förderung. Das liegt weder im Interesse der Vertragspartner aus Wirtschaft und Hochschulen (ETH, Universitäten und Fachhochschulen), noch in jenem einer nachhaltigen Förderung von Forschung und Innovation. Diese Hindernisse will FDP-Ständerat Felix Gutzwiller mit seiner Motion aus dem Weg räumen.

 

Motion 11.4136 „ Kommission für Technologie und Innovation. Nachhaltige Fördertätigkeit“ von FDP-Ständerat Felix Gutzwiller :

www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx

 

 

Kontakte:

Ständerat Felix Gutzwiller, 079 419 32 55

Ständerat Joachim Eder, 079 755 86 78

Noé Blancpain, Kommunikationschef, 078 748 61 63

Philippe Miauton, Pressesprecher, 079 277 68 41

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