Globale und Schweizer Wirtschaft: Die Zeichen stehen auf Sturm

Fitnesskur der FDP.Die Liberalen nötiger denn je

Die Wirtschaftslage spitzt sich weiter zu: Der heute veröffentlichte KMU-Exportindikator von Credit Suisse und Osec zeigt eine Verschlechterung der Situation der KMU seit dem letzten Quartal. 73 Prozent der befragten Unternehmen gaben an, aufgrund des starken Frankens eine Verlangsamung des Exportwachstums zu erwarten. Und für 83 Prozent brechen die Margen weg. Diese Unternehmen können nicht mehr investieren. Viele von ihnen sind existentiell bedroht, wenn sie nicht ihre Produktion auslagern oder Stellen streichen. Auf dem Spiel stehen zehntausende Arbeitsplätze in der Schweiz. Auch auf globaler Ebene verdüstert sich der Horizont weiter und drohen die Exportmärkte einzubrechen: China befürchtet eine Abschwächung des eigenen Wachstums und eine weltweite Rezession. Der Internationale Währungsfonds sieht Europa 2012 in der Rezession und das US-Wachstum ist bestenfalls schwach. In diesem stürmischen Umfeld ist es umso wichtiger, dass der Standort Schweiz gestärkt wird. Die von der FDP.Die Liberalen seit Januar geforderte Fitnesskur macht unser Land wettbewerbsfähiger dank Bürokratie-Stopp, Bekämpfung der Hochpreisinsel Schweiz und tieferen Steuern unter anderem mit dem MWST-Einheitssatz von 5.5% – aus Liebe zur Schweiz

 

 

Die FDP kämpft dafür, die Rahmenbedingungen für Unternehmen und Konsumenten zu verbessern. Dabei konnte sie in diesen Tagen gleich zwei Erfolge verbuchen. Erstens verabschiedete die WAK-N heute deutlich eine parlamentarische Initiative von FDP-Nationalrat Christian Lüscher, welche die absurde Bürokratieflut bei Tankstellenshops abschafft. Tankstellenshops auf Autobahnraststätten und an Hauptverkehrstrassen sollen die ganze Nacht und auch sonntags bewilligungsfrei Personal beschäftigen können. Das kurbelt den Konsum an und schafft Arbeitsplätze.

 

Zweitens unterstützt die FDP.Die Liberalen die von Bundesrat Johann Schneider-Ammann lancierte Verschärfung des Kartellgesetzes. Nicht erst der Franken-Tsunami zeigt, dass verschiedene Importeure die Schweiz abschotten und von unseren Konsumentinnen und Konsumenten weit höhere Preise bezahlen lassen, als das durch hohe Löhne, unnötige Bürokratie und hohe Landpreise gerechtfertigt wäre. Als Folge kaufen immer mehr Schweizer im Ausland, was Arbeitsplätze im Inland gefährdet und hier tätige Unternehmen bestraft. Damit weiterhin in der Schweiz einkauft, wer hier wohnt, braucht es mehr Wettbewerb bei Importen über die Kartellgesetzrevision.

 

 

Massnahmen der FDP.Die Liberalen zum starken Franken:

http://www.fdp.ch/images/stories/Dokumente/Medienkonferenzen/20110628_MK_Frankenst%C3%A4rke_definitiv.pdf

 

Vernehmlassung Änderung des Kartellgesetzes:

http://www.fdp.ch/images/stories/Dokumente/Vernehmlassungen/20111010_VL_%C3%84nderung%20KG_d.pdf

 

Parlamentarische Initiative 09.462 „Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshops“ von Christian Lüscher:

http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20090462

Kontakte:

Nationalrat Markus Hutter, Vizepräsident FDP.Die Liberalen, 079 430 24 76

Nationalrat Ruedi Noser, 076 355 66 64

Noé Blancpain, Kommunikationschef, 078 748 61 63

Philippe Miauton, Pressesprecher, 079 277 68 41

Wir machen die Schweiz stark!