Das Freihandelsabkommen (FHA) mit China verbessert den Marktzugang und die Rechtssicherheit im Handel mit dem grossen und dynamischen Markt Chinas und stärkt dadurch die Wettbewerbsfähigkeit unserer Schweizer Wirtschaft. Das Abkommen wurde am 6. Juli 2013 in Peking von Bundesrat Johann Schneider-Ammann unterzeichnet. Im Dezember 2013 hat der Nationalrat dem Abkommen zugestimmt, im März 2014 der Ständerat.
Bedeutender Erfolg von Bundesrat Schneider-Ammann
Heute tritt das FHA nun definitiv in Kraft – ein weiterer Beweis dafür, wie sich Bundesrat Schneider-Ammann erfolgreich für Arbeitsplätze und eine florierende Wirtschaft einsetzt. Denn das Abkommen mit China ist nicht nur sehr weitgehend, sondern vor allem auch das erste in Europa (abgesehen von einem Abkommen Chinas mit Island, das jedoch viel weniger weit geht). Die Schweiz hat ein solches FHA noch vor der EU erreicht, was unseren Unternehmen einen wichtigen Vorsprung von einigen Jahren verschafft!
2012 betrug das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und China über 18 Milliarden Franken – mit stark steigender Tendenz. Damit ist China nach der EU und den USA der drittwichtigste Exportmarkt der Schweiz. Als exportabhängiges Land ist der Abschluss von Handelsvereinbarungen im Hinblick auf die Marktöffnung und Stärkung der aussenwirtschaftlichen Rahmenbedingungen ein Hauptpfeiler der Schweizer Politik. Dem Wirtschaftsminister gelang es zudem, die bisher weitestgehende Vereinbarung mit China im Bereich der Arbeitnehmerrechte abzuschliessen.
Jetzt braucht es dringend ein Währungsabkommen!
FDP.Die Liberalen begrüsst das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens als wichtigen Schritt. Auch begrüsst die FDP die Bemühungen des Bundesrats, die Bekräftigung zur engen Zusammenarbeit mit China bei der Entwicklung eines Renminbi Zentrums. Aber die Zeit drängt! Bereits 2011 hat die FDP in einer Motion den Abschluss eines Währungsabkommens mit China gefordert (11.3701).
Inzwischen sind uns die Finanzplätze Singapur, London und Frankfurt bereits zuvorgekommen und haben mit China ein solches Abkommen geschlossen. Die richtungsweisende Zusammenarbeit zwischen China und der Schweiz muss weiter intensiviert werden, wie auch die WAK-S mit einer Motion fordert (14.3003), um unseren Wirtschaftsstandort zu stärken – aus Liebe zur Schweiz.
Kontakt:
Philipp Müller, Präsident FDP.Die Liberalen, 079 330 20 79
Ruedi Noser, Nationalrat, 079 500 70 44
Karin Keller-Sutter, Ständerätin, 071 244 18 84
Pia Guggenbühl, Kommunikationschefin, 079 566 60 10
Aurélie Haenni, Pressesprecherin Romandie, 079 315 78 48