FDP.Die Liberalen fordert gut ausgerüstete und ausgebildete Armee

Erster Teil der Hausaufgaben gemacht – solide Ergänzungen zum Armeebericht

 

 

Für die FDP.Die Liberalen ist Sicherheit eine zentrale Staatsaufgabe. Die letzten Wochen haben gezeigt, wie überraschend Krisen eintreten können, zu deren Bewältigung man auch auf die Armee angewiesen ist. Deshalb steht die FDP zu einer starken Milizarmee, die ihren verfassungsmässigen Auftrag erfüllen können muss. Dazu braucht sie einen klaren Auftrag und die nötigen Mittel für dessen Umsetzung. Die FDP begrüsst die Zusatzangaben zum Armeebericht. Das VBS hat letzte Woche der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats (SIK-S) endlich Zahlen für die notwendige Diskussion zu Ausrichtung, Fähigkeiten und Ausrüstung der Armee geliefert.

 

Für die FDP ist die Richtung der Diskussion klar: Unsere Verfassung ist umzusetzen. Kernauftrag der Armee bleibt die Landesverteidigung – auch gegen die neuen Formen der Bedrohung wie Attacken übers Internet oder Terrorismus. Verbessert werden muss zweitens die Unterstützung für zivile Sicherheitsbehörden im Krisenfall. Auszubauen ist drittens die internationale Zusammenarbeit und Friedensförderung.

 

Entsprechend befürwortet die FDP eine gut ausgerüstete Milizarmee mit einem aktiven Bestand von 100'000 Angehörigen. Diese Sicherheit kostet. Die FDP ist bereit, die dafür nötigen Mittel einzusetzen, damit die Armee für die Gefahren von heute gerüstet ist. Das mögen auch mehr Mittel sein als die bisherigen 4,4 Milliarden – nämlich maximal 5 Milliarden –, wenn das VBS seine Hausaufgaben macht und den sparsamen, zielgerichteten und effizienten Mitteleinsatz aufzeigen kann. Der Zusatzbericht des Bundesrates ist dazu ein guter erster Schritt. Er zeigt auch, dass Modelle mit geringeren Beständen verhältnismässig teurer sind und den verfassungsmässigen Auftrag nicht gleich gut erfüllen können.

 

FDP.Die Liberalen wird sich im Parlament konsequent für eine glaubwürdige Milizarmee mit einem Bestand von 100‘000 Angehörigen einsetzen.

 

Kontakte:

Nationalrätin Corina Eichenberger, 079 330 40 49

Nationalrat Edi Engelberger, 079 340 46 76

Nationalrat Walter Müller, 079 229 73 10

Nationalrat Peter Malama, 079 322 08 33

Ständerat Hans Altherr, 079 635 60 33

Noé Blancpain, Kommunikationschef, 078 748 61 63