Erster Austausch der FDP-Liberale Fraktion zur Prüfung der Energieversorgung

Beginn der parteiinternen neuen Lagebeurteilung nach der Katastrophe in Japan

Gestern Montagabend haben die freisinnig-liberalen Mitglieder der Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) gemeinsam mit Vertretern der Parteileitung einen ersten Austausch zur Energieversorgung geführt. Das Treffen war der Auftakt zur parteiinternen Lagebeurteilung in der Energiepolitik, welche die FDP.Die Liberalen nach der Katastrophe in Japan durchführt. Das statistische Restrisiko ist zur schlimmen Realität geworden – es zeichnet sich ab, dass der Bau neuer Kernkraftwerke kaum noch mehrheitsfähig ist. Deshalb müssen Alternativszenarien geprüft werden. Einen vorzeitigen oder gar sofortigen Ausstieg lehnt die FDP basierend auf der heutigen Sicherheitsanalyse jedoch ab. Am gestrigen Treffen wurden noch keine Entscheide gefällt, sondern ein erstes Gespräch über mögliche zukünftige Szenarien geführt. Leitplanken für die FDP sind dabei die vier Faktoren Versorgungssicherheit, sichere und ökologische Energieproduktion sowie erschwingliche Preise. Mitte April und Ende Mai wird die Fachkommission Energie das Prüfungsverfahren fortsetzen. In dieser Fachkommission sind Energiepolitiker und -Experten der Partei aus Bund, Kantonen und Gemeinden vertreten.