Erfolg der FDP.Die Liberalen im Kampf gegen absurde Bürokratie

Das ASTRA entstaubt die Vorschriften für Rikscha und Segway

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat heute eine Weisung an die kantonalen Verkehrsämter verschickt. Diese erleichtert neuen, innovativen Gefährten wie Rikschas und Segway den Betrieb enorm. Absurde Bürokratie hat die Rikscha Taxi Schweiz GmbH beinahe in den Konkurs getrieben, 200 Arbeitsplätze standen auf dem Spiel. Das innovative elektrische Fortbewegungsmittel Segway hatte bisher in der Schweiz mit den weltweit härtesten Regulierungen zu kämpfen und verkauft sich deshalb rund drei Mal schlechter als in den Nachbarländern. Die FDP hat sich für diese beiden Transportmittel im Rahmen der Volksinitiative „Bürokratie-Stopp!“ stark engagiert. Viel musste getan werden, um den Amtsschimmel zu zügeln: Parteipräsident Fulvio Pelli hat einen Brief an Bundesrätin Doris Leuthard geschickt, eine Interpellation machte Druck auf das UREK, und FDP-Nationalrat Markus Hutter reichte eine Motion für eine langfristige Lösung ein. Diese fordert eine Schaffung einer neuen Einteilung, die sich nicht an der Motorenleistung, sondern an der Maximalgeschwindigkeit orientiert. Die jetzt vom ASTRA vorgestellte Lösung behebt zwar nur die gravierendsten Probleme. Dennoch hat sich das Engagement der FDP gelohnt, die sich auch weiterhin gegen absurde Bürokratie stark machen wird. Die nächsten Schritte in diesem Kampf sind die Delegiertenversammlung von nächstem Samstag in Visp und die Volksinitiative „Bürokratie-Stopp!“– aus Liebe zur Schweiz.