Dank Fortschritt und Innovation ist die Schweiz zu dem geworden, was sie heute ist: ein Erfolgsmodell. Die FDP will, dass das auch in Zukunft so bleibt. Deshalb setzen wir alles daran, dass wir für Wirtschaft und Gesellschaft die bestmöglichen Rahmenbedingungen schaffen. Die FDP hat sich bereits mehrfach für einen Innovationspark, einer Idee von NR Ruedi Noser, starkgemacht. Die FDP-Liberale-Fraktion unterstützt daher die Vorlage des Bundesrates.
Für einen attraktiven Standort Schweiz
Neben einem Innovationspark gehört auch ein attraktiver Standort zu den Voraussetzungen für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und für Wohlstand in der Schweiz. Die FDP-Liberale-Fraktion steht hinter der Standortförderung. Die Massnahmen sollten insbesondere auf Effizienzsteigerung und verbesserte Koordination der laufenden Projekte im Rahmen des E-Governments abzielen. Die Schweiz schneidet heute diesbezüglich schlecht ab.
Schweiz hat solides Korruptionsstrafrecht
Die Schweiz verfügt über ein solides und sehr gut funktionierendes Korruptionsstrafrecht. Dies wird ihr auch im Bericht der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) attestiert. Dennoch will der Bundesrat die geltende Gesetzesgrundlage revidieren. Die FDP-Liberale-Fraktion hat beschlossen, auf die Vorlage einzutreten und in der parlamentarischen Beratung den Mehrheiten der Rechtskommission des Ständerates zu folgen.
Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt – aus Liebe zur Schweiz.
Kontakte:
Gabi Huber, Präsidentin FDP-Liberale Fraktion, 076 331 86 88
Ignazio Cassis, Vizepräsident FDP-Liberale Fraktion, 079 318 20 30
Felix Gutzwiller, Vizepräsident FDP-Liberale Fraktion, 079 419 32 55
Georg Därendinger, Kommunikationschef, 079 590 98 77
Aurélie Haenni, Mediensprecherin Westschweiz, 079 315 78 48