Das liberale Original – Freiheit und Verantwortung aus Liebe zur Schweiz

 

FDP-DV bekräftigt ihren liberalen Kompass und fasst Abstimmungsparolen

Die Delegiertenversammlung der FDP.Die Liberalen hat heute in Bern einstimmig die „Liberale Resolution“ verabschiedet: das Versprechen an die Schweizerinnen und Schweizer weiter entschlossen für den liberalen Erfolgsweg zu kämpfen, der unserem Land Wohlstand, Stabilität und Sicherheit gebracht hat. Doch dieser Weg ist an zwei Fronten bedroht – von jenen, die Freiheit missbrauchen und von jenen, welche die Freiheit aushöhlen wollen. Werte wie Anstand, Eigenverantwortung, Bescheidenheit und Zivilcourage gehen immer mehr verloren. Das zeigen einzelne Unternehmen mit exzessiven Boni ebenso wie Abfallberge und fehlende Zivilcourage im öffentlichen Raum. Das Vertrauen in liberale Politik und freie Marktwirtschaft steht auf dem Spiel – und der Ruf nach mehr Staat wird lauter. Das bringt weniger Freiheit für Private wie Unternehmen und absurde Bürokratie. Die FDP als das liberale Original setzt sich dafür ein, dass Freiheit und Verantwortung keine Lippenbekenntnisse sind, sondern gelebt werden, in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Die FDP bekräftigt mit der Resolution ihren liberalen Kompass: Im Zweifel für die Wahlfreiheit des Einzelnen statt für Verbote. Im Zweifel für die Eigenverantwortung statt für neue Gesetze, Staatsausgaben, Schulden und Steuern. Im Zweifel für die Freiheit – aus Liebe zur Schweiz.

In seiner Rede warnte Parteipräsident Fulvio Pelli: „Liberale Gesellschaften sind wie Fahrräder – wenn sie stillstehen, fallen sie um.“ Dann würden sie Opfer der linken und rechten Populisten. „Sie streuen der Bevölkerung Sand in die Augen. Sie versprechen die Rückkehr zur Heidiwelt ohne Ausländer und dafür mit Schnürlischrift und Mundart. Sie versprechen ein Schlaraffenland mit sechs Wochen Ferien für alle und eine Pensionierung mit 62. Ihr Versprechen bedeutet Stillstand und Scheitern unserer Schweiz.“

 

Dem hielt der Tessiner Nationalrat die Kraft der liberalen Politik entgegen: „Wir kämpfen an zwei Fronten: Gegen jene, die Freiheit missbrauchen – und gegen jene, welche die Freiheit aushölen wollen.“ Die Partei habe Fehler gemacht, nun müsse sie das liberale Feuer wieder mehr zu den Menschen tragen. Unter grossem Applaus rief Pelli den Delegierten zu: „Wir müssen ihnen zeigen, dass wir Politik aus Liebe zu einer liberalen Schweiz machen. Dass Liberalismus Gefühl, Lebenseinstellung und der Glaube an die Kraft von Freiheit und Verantwortung ist. Wir wollen wieder die politische Heimat für all jene sein, die nach Freiheit streben und dafür Verantwortung für sich, die Gemeinschaft und die Umwelt übernehmen. Wir sind die freisinnige Volkspartei. Wir bleiben das liberale Original.“

 

Die gut 250 Delegierten fassten am Samstag zudem nach Podiumsdiskussionen zwischen Befürwortern und Gegnern die Parolen für die eidgenössischen Abstimmungen vom 11. März. Mit 248:5 Stimmen (3 Enthaltungen) lehnten sie die Buchpreisbindung praktisch einstimmig ab. Die FDP hatte gegen das Gesetz zusammen mit den jungfreisinnigen und weiteren Parteien das Referendum ergriffen. Die Buchpreisbindung schröpft die Konsumenten mit höheren Preisen, spielt ausländischen Grossverlagen in die Hände und ist ein unzulässiger Eingriff in den freien Wettbewerb.

 

Die Volksinitiative „6 Wochen Ferien für alle“ gefährdet unzählige Arbeitsplätze. Sie kostet den Schweizer Werkplatz sechs Milliarden Franken, ist eine Gefahr für die Sozialpartnerschaft und Gift für die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz. Die FDP-Delegierten sagen wuchtig Nein zu dieser gefährlichen linken Initiative (224:4 Stimmen bei 3 Enthaltungen). Die Parolen zu den übrigen Abstimmungsvorlagen hatte die Konferenz der kantonalen Parteipräsidenten bereits am Freitag gefasst: Ja zur Bauspar-Initiative, Nein zur Zweitwohnungs-Initiative, Ja zum Gegenentwurf zur Geldspiel-Volksinitiative.

 

Die „Liberale Resolution“, den Videofilm „Du bist liberal!“ und das Rede-Manuskript von Fulvio Pelli finden Sie unter www.fdp.ch/dv.

Kontakte:

Nationalrat Fulvio Pelli, Präsident FDP.Die Liberalen, 079 230 02 03

Noé Blancpain, Kommunikationschef, 078 748 61 63

Philippe Miauton, Pressesprecher, 079 277 68 41

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