Ausbau des Glasfasernetzes sichert Arbeitsplätze und Zukunftschancen

FDP.Die Liberalen ist besorgt über bremsenden WEKO-Entscheid

FDP.Die Liberalen ist überzeugt: Für ein rohstoffarmes Land mit hohen Lohnkosten wie die Schweiz sind hervorragende Infrastrukturen ein wichtiger Wettbewerbsvorteil. Gerade eine starke Kommunikations-Infrastruktur mit hohen Datenübertragungskapazitäten ist für die Zukunft von zentraler Bedeutung. Heute gab die Swisscom bekannt, dass sie aufgrund des negativen Berichts des Sekretariats der Wettbewerbskommission (WEKO) vom 5. September neue Kooperationen im Glasfaserausbau sistieren und bestehende Kooperationsverträge mit ihren Partnern überprüfen muss. FDP.Die Liberalen ist über diese Entwicklung besorgt. Erstens ist damit der rasche Ausbau des Glasfasernetzes in Gefahr. Zweitens umfassen die Kooperationsverträge ein Investitionsvolumen von 1,7 Milliarden Franken – solche Grossprojekte wären gerade in der sich abzeichnenden Wirtschaftskrise eine Chance, um Arbeitsplätze zu sichern. Das Modell mit mehreren Glasfaserkabeln pro Schacht und den Kooperationen gewährleistet dabei einen raschen Ausbau ebenso wie Wettbewerb zugunsten der Konsumenten im Glasfaserausbau. Es wäre unvernünftig, ineffizient und zeitraubend, wenn jeder Anbieter eigene Schächte bauen müsste. Die FDP fordert deshalb die WEKO auf, zusammen mit der Swisscom und den Teilnehmern des "runden Tisches" unter der Leitung der ComCom nach einer Lösung zu suchen, die den für unser Land wichtigen Ausbau der Glasfaserinfrastruktur nicht verzögert – aus Liebe zur Schweiz.