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geschrieben von -ll-

„Die anderen wollen uns in die EU treiben. Wir wollen freie Schweizer bleiben!“ So liest man in einem Kampagneninserat für die Zürcher Kantonsratswahlen.

 

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geschrieben von Peter Malama, Nationalrat BS

Ab heute wird im Nationalrat das Gesetz über die Forschung am Menschen behandelt. Wir Liberalen sind der Ansicht, dass dieses Gesetz den Schutz der Würde und Persönlichkeit des Menschen in der Forschung gewährleisten und zugleich den Forschungsplatz Schweiz stärken kann. So sieht es auch der neue Verfassungsartikel vor und entsprechend wurde der Gesetzesentwurf von unserem Bundesrat Didier Burkhalter gestaltet.

 

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geschrieben von Gabi Huber, Präsidentin FDP-Liberale Fraktion

In der Schweiz wurden die liberalen Prinzipien mit der Bundesverfassung von 1848 zur Staatsdoktrin, der erste Bundesrat setzte sich aus sieben Freisinnigen zusammen. Die freisinnig-liberalen Kräfte waren so stark, weil sie Antworten auf die wichtigen Fragen der damaligen Zeit hatten: Freiheit, Selbstverantwortung und Gerechtigkeit. Diese Grundwerte waren im 19. Jahrhundert aktuell und sind es noch heute. Wir haben die Tendenz, sie als selbstverständlich zu betrachten – aber sie sind es nicht! Sie müssen immer wieder erkämpft und vor allem eingebracht werden.

 

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geschrieben von Filippo Leutenegger, Nationalrat ZH

Bei der rasant zunehmenden Regulierung und Bürokratisierung in der Schweiz spielen nicht nur Parlamente und Regierungen auf Bundes- und Kantonsebene eine wichtige Rolle, sondern zunehmend auch „starke“ Regulatoren, die im Laufe der Liberalisierung der Märkte der Telekomindustrie, der Energie, des Verkehrs und der Medien parallel dazu geschaffen wurden. Wie Pilze schossen sie in den achziger- und neunziger Jahren aus dem Boden, gefeiert mit unangefochtenen Kompetenzen.

 

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