Wir brauchen die Armee als starkes Rückgrat in der Sicherheit!
Geschrieben von Daniela Schneeberger, Nationalrätin BL
Wenn es um die Sicherheit der Schweizerinnen und Schweizer geht, darf nun nicht weiter immer nur gespart werden. Eine sich schnell und ständig ändernde Bedrohungslage erfordert eine Armee, welche unmittelbar und effizient unsere Bevölkerung schützen und sichern kann. Gefahrenherde wie Cyberkriminalität und Terrorismus erfordern neue und andere Fähigkeiten und Kapazitäten. Auch die Flüchtlingskrise ist zunehmend ein Thema der inneren Sicherheit, wie die Entwicklung in Deutschland, Österreich und vor allem in Griechenland und Italien zeigt. In all den genannten Bereichen kann die Armee eine unterstützende oder sogar eine führende Rolle übernehmen. Die Weiterentwicklung der Armee (WEA) ist deshalb eine wichtige Reform, um die Armee der Zukunft zu realisieren. Unsere Forderungen bei der FDP sind klar und einfach: wir wollen einen Rahmenkredit von 20 Milliarden auf 4 Jahre verteilt, einen Sollbestand von 100‘000 Soldaten und die Modernisierung der Infrastruktur und Ausrüstung vorantreiben. Die Armee muss glaubwürdig sein, sie ist das Rückgrat der Sicherheit der Schweiz.
Letzte Woche hat der Bundesrat die Armeebotschaft 2016 verabschiedet: er hat gestrichen und das Budget gesenkt auf einen Zahlungsrahmen von 18.8 Milliarden für die Jahre 2017-2020. Dem Beschluss des Parlaments, der eine Rahmenkredit von 20 Milliarden bestimmt hat, wird mit diesem Entscheid schlicht nicht Rechnung getragen. Dies ist inakzeptabel. Das Eidgenössische Department für Verteidigung und Bevölkerungsschutz (VBS) hat während den letzten Jahren bereits immer Einsparungen getätigt. Will die Armee ihre verfassungsmässigen Aufgaben aber auch wirklich wahrnehmen können, müssen wir ihr die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen.
