Ist der Handel mit der EU wichtig für die Schweiz? Für Tausende Unternehmer und Arbeitnehmer in den Exportbranchen ist die Antwort sonnenklar: Ja! Doch seit einiger Zeit wird versucht, diese Tatsache in Frage zu stellen. Das ist eine gefährliche Entwicklung.
Auch kürzlich wurde in den Medien der Eindruck erweckt, die Europäische Union sei für die Schweizer Wirtschaft nicht mehr wichtig. Die Rede war vom „Bedeutungsverlust der EU“ und davon, dass die Schweizer Wirtschaft „noch nie so wenig abhängig vom EU-Binnenmarkt“ gewesen sei wie heute. Das ist eine verzerrte Darstellung.
Schweizer Wirtschaft ist heute breiter aufgestellt – die Nachbarn bleiben aber bedeutend
Es ist richtig, dass die Schweizer Wirtschaft seit der Finanzkrise und der Frankenstärke breiter, diversifizierter und wettbewerbsfähiger geworden ist. Damit hat sie ihre Anpassungsfähigkeit bewiesen. So wurden die Aktivitäten in Ländern ausserhalb der EU ausgeweitet, wo die Wirtschaftskrise weniger ausgeprägt war. Das hat sich ausbezahlt: Nie hat die Schweiz mehr exportiert als 2017, wie die eidgenössische Zollverwaltung Ende Januar bekannt gab. Die weltweiten Exporte der Schweiz sind im letzten Jahr um 4.7 % gewachsen. Auch der Handel mit der EU nahm weiterhin zu, jedoch „nur“ um 3.5 %.
Richtig ist auch, dass der Anteil der EU am gesamten Exportvolumen im Vergleich zu Amerika und Asien in den letzten 10 Jahren zurückgegangen ist. Dieser Rückgang ist jedoch relativ und erklärt sich durch den Anstieg der Exporte in andere Regionen. Nach wie vor geht mehr als die Hälfte (53%) unserer Ausfuhren in die Europäische Union. In absoluten Zahlen exportiere unsere Wirtschaft 2017 Waren im Wert von rund 117 Milliarden Franken in die EU. Die Exporte nach Asien betrugen rund 40 Milliarden.
Die bilateralen Verträge sind die Basis unseres Erfolgs
Den Handel mit der EU dürfen wir nicht künstlich kleinreden, nur weil der Austausch mit anderen Staaten noch stärker zunimmt! Nach wie vor sind die direkten Nachbarregionen wie die Lombardei, Baden-Württemberg oder das Elsass die wichtigsten Handelspartner der Schweiz.
Die bilateralen Verträge haben uns nach den schwierigen und konjunkturschwachen 1990er Jahren Wohlstand gebracht, von dem alle profitieren konnten. Wir erhalten den wirtschaftlich enorm wichtigen Zugang zum EU-Binnenmarkt, ohne dass die Schweiz ein EU-Mitglied sein muss. Trotz einer weltweiten Wirtschaftskrise und dem Frankenschock ist die Wirtschaftsleistung pro Kopf seit Inkrafttreten der Bilateralen I im Jahr 2002 stetig gestiegen.
Nun gilt es, die bilateralen Beziehungen weiterzuentwickeln, damit solche Erfolge auch in Zukunft noch möglich sind. Gleichzeitig soll und muss auch der Handel mit dem Rest der Welt weitergehen. Es ist ein Zusammenspiel, kein Gegeneinander.
Karin Keller-Sutter, Ständeratspräsidentin, Präsidentin EU-EFTA-Delegation
