Die Welt befindet sich im Umbruch. Das Wirtschaftswachstum in aufstrebenden Staaten wie China und Indien lässt sie politisch und militärisch immer selbstbewusster auftreten. Sie nutzen die Offenheit der westlichen Gesellschaften und bauen ihren Einfluss auch innerhalb der liberalen Demokratien aus – mittels Investitionen in Unternehmen und Infrastrukturen, mittels Cyberoperationen und mittels (Des-)Informationskampagnen. Gleichzeitig wird weltweit tüchtig aufgerüstet. Damit ist die offene und liberale westliche Ordnung herausgefordert. Auch die der Schweiz.
Strategische Interessen identifizieren und schützen
Um die langfristigen Interessen unseres Landes zu verteidigen, müssen wir uns diesen neuen Realitäten stellen. Deshalb regte ich vor einem Jahr beim Bundesrat an, in der Ukraine, in Südostasien und in Afrika Schweizer Verteidigungsattachés zu stationieren. Wir benötigen eigene Experten vor Ort, welche die Entwicklungen analysieren und die notwendigen Konsequenzen für unser Land aufzeigen. Denn die zunehmenden Spannungen in diesen Regionen bedrohen direkt und indirekt unsere Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen. Es freut mich sehr, dass der Bundesrat meine Lageanalyse teilt und nun die drei Verteidigungsattaché-Posten bewilligt hat. Dies kann meines Erachtens jedoch lediglich ein erster Schritt sein, um die Schweizer Aussensicherheitspolitik weiter zu stärken und gezielter auf die modernen Herausforderungen und Bedrohungen auszurichten.
Ganzheitliche Sicherheitskonzeption ist notwendig
Die Aussen- und die Sicherheitspolitik sind enger miteinander zu verknüpfen. Unsere strategischen Interessen können nur mit departementsübergreifender Zusammenarbeit konsequent und kohärent vertreten und geschützt werden. Konkret setze ich mich ein für den Aufbau einer potenten Cyberabwehr und für die Stärkung der schweizerischen Kapazitäten in den Bereichen Analyse, Konfliktprävention, Konfliktlösung, Abrüstung, Rüstungskontrolle, Non-Proliferation und Mediation. Für mich ist klar, dass den modernen Bedrohungen nur in Zusammenarbeit mit befreundeten Staaten begegnet werden kann. Ich fordere daher auch eine vertiefte sicherheitspolitische Kooperation mit den übrigen europäischen Staaten, namentlich mit unseren Nachbarn – um Frieden, Freiheit und Wohlstand zu schützen.
