Legislaturbilanz: liberal, wirksam und KMU-freundlich

Medienkonferenz der FDP.Die Liberalen und FDP-Liberale Fraktion

FDP.Die Liberalen hat heute an einer Medienkonferenz ihre Legislaturbilanz und einen Ausblick auf die Herausforderungen der Zukunft präsentiert. In der sich dem Ende neigenden Legislatur 2007-2011 hat die FDP konsequent für mehr Arbeitsplätze, für sichere Sozialwerke sowie gegen absurde Bürokratie gekämpft. Dieser erfolgreiche Einsatz als liberalste, wirksamste und KMU-freundlichste Kraft im Parlament wurde mehrmals durch verschiedene Studien bestätigt und ausgezeichnet. Im Gegensatz zu anderen Parteien setzt die FDP-Liberale Fraktion systematisch die Entscheide ihrer Delegiertenversammlungen um. So hat sie etwa die Umsetzung der Weissgeldstrategie für einen starken und sauberen Finanzplatz erfolgreich auf den Weg gebracht: Kürzlich wurden Abkommen für eine Abgeltungssteuer mit Deutschland und Grossbritannien abgeschlossen, und Vorstösse für den Schutz der Privatsphäre sind auf gutem Weg. Die FDP setzt mit ihrer konstruktiven Politik für ehrliche Lösungen ein wichtiges und starkes Gegengewicht zu unheiligen Allianzen der Extremparteien und reformfeindlichen Mitte-Links-Bündnissen. Vom Staatsvertrag mit den USA über die Abgeltungsteuer bis zur Fitnesskur für die Schweiz – die FDP-Liberale Fraktion hat ihre zentrale Rolle als verantwortungsvolle Kraft in den Wirtschafts- und Finanzkrisen er letzten Jahre bekräftigt. Auch in der kommenden Legislatur werden sich die FDP.Die Liberalen und ihre Fraktion mit dem Mut für Reformen für die Umsetzung einer starken liberalen Politik und die Bewältigung der grossen Herausforderungen für unser Land einsetzen – aus Liebe zur Schweiz.

 

Die konsequente Arbeit der FDP trägt Früchte:

  • FDP – die liberalste Kraft: Gemäss einer wissenschaftliche Studie der Universität Zürich ist die FDP klar die liberalste Kraft im Parlament in Wirtschaftsfragen und belegt auch bei der Gesellschaftsliberalität die vordersten Ränge. Diese Resultate anerkennen die grosse Arbeit der FDP, um die Erfolgsgeschichte Schweiz weiterzuschreiben – für Wohlstand, Stabilität und Arbeitsplätze.
  • FDP – die wirksamste Kraft für Reformen: Auch in der zu Ende gehenden Legislatur hat sich die FDP als konstruktive Kraft für ehrliche Lösungen und echte Reformen profiliert. Wie eine aktuelle Untersuchung des gfs-Instituts zeigt, ist die FDP seit Jahren die wirksamste Kraft in Parlament und Kommissionen und schafft erfolgreich Mehrheiten.
  • FDP – die KMU-freundlichste Kraft: Die FDP-Liberale Fraktion betreibt tatkräftig Politik für KMU-Arbeitsplätze: Das sind keine Lippenbekenntnisse – sondern Fakten, wie eine Studie im Auftrag des Schweizerischen Gewerbeverbandes bestätigt. Auf die FDP können sich alle Unternehmen und Arbeitnehmer verlassen.

Die Herausforderungen der FDP in der Legislatur 2011-2015 mit einigen konkreten Schwerpunkten in den Kernthemen:

  • Mehr Arbeitsplätze: Verteidigung des Bilateralen Erfolgsweges, Unternehmenssteuerreform III, keine neuen Steuern und Abgaben, neue Freihandelsabkommen.
  • Sichere Sozialwerke: Die 12. AHV-Revision auf den Weg bringen und Sofortmassnahmen rasch umsetzen; die 6. IV-Revision abschliessen.
  • Absurde Bürokratie in allen Bereichen stoppen: Mehrwertsteuer-Einheitssatz, Baurecht harmonisieren; schädliche Bürokratie im Umweltbereich abschaffen.

Sie finden die detaillierte Legislaturbilanz der FDP.Die Liberalen unter www.fdp.ch/mk.

Kontakte:

Nationalrat Fulvio Pelli, Präsident FDP.Die Liberalen, 079 230 02 03

Gabi Huber, Präsidentin FDP-Liberale Fraktion, 076 331 86 88

Ständerat Felix Gutzwiller, Vizepräsident FDP-Liberale Fraktion, 079 419 32 55

Noé Blancpain, Kommunikationschef, 078 748 61 63

Philippe Miauton, Pressesprecher, 079 277 68 41

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