Freiheitliche Werte sind unsere Stärken. Zusammenarbeit, Austausch und Dialog sind fruchtbarer als Isolation und Bestrafung. Eine liberale Chinapolitik besteht im Gegensatz zu den linken Rezepten nicht aus Sanktionen und Isolation, sondern in der produktiven Ausgestaltung der Zusammenarbeit unter dem Motto «Selbstbewusstsein, Unabhängigkeit, Konkurrenz, Kooperation und – wo nötig – Abgrenzung». So die Grundhaltung wie sie die FDP im Vorfeld der parlamentarischen Diskussionen in der APK-S und APK-N über die neue China-Strategie des Bundesrates vorlegt und die als Kompass für die künftigen Beziehungen mit der Volksrepublik China dienen sollen.
Ziel der FDP-China-Strategie ist, dass die Schweiz ihre Prinzipien wie Demokratie, Rechtsstaat, Menschenrechte und Marktwirtschaft gegenüber China auf Augenhöhe vertritt. Dort, wo chinesisches Handeln im Widerspruch zu freiheitlichen Werten und Menschenrechten steht oder Schweizer Interessen verletzt werden könnten, wollen wir unsere liberalen Grundprinzipien und Interessen selbstbewusst verteidigen.
In den Bereichen Forschung/Innovation ist die Schweiz führend und kann auch gegenüber China eine Position der Stärke einnehmen. Sie sucht insbesondere in jenen Bereichen die Zusammenarbeit mit China, wo sie stark ist und wo beide Seiten ein Interesse haben, wie zum Beispiel im Klimaschutz oder dem Wassermanagement.
Die Rolle der Schweiz gegenüber China
Doch wie genau ist die Rolle der Schweiz gegenüber einer Weltmacht China einzuordnen? Die Welt steuert auf eine multipolare Ordnung mit den zwei Machtpolen China und USA sowie Europa als dritten Pol zu. Der Austausch mit dem Reich der Mitte bietet, je nach Feld der Zusammenarbeit, Chancen oder Risiken. Es gibt daher nicht DIE China-Strategie. Es braucht einen klugen, adaptiven und realistischen Mix von Strategien und Handlungsanleitungen für verschiedene Politik- und Zusammenarbeitsfelder. Diese können von Kooperation bis zu Abgrenzung reichen.
Je nach Feld müssen die Akteure auf der Schweizer Seite stets unter Berücksichtigung der eigenen Werte, Chancen und Risiken abwägen und die Art der Zusammenarbeit (oder der nicht-Zusammenarbeit) definieren. Der Fokus auf China soll nicht den Blick auf andere wichtige und aufstrebende Partner in Fernost und weltweit verstellen.
Die FDP ist überzeugt, dass mit den vorgeschlagenen Massnahmen eine gute Zusammenarbeit mit China möglich ist. Eine verbesserte Koordination der China-Aktivitäten verschiedener Schweizer Akteure soll helfen, stringente Strategien zu entwickeln, zu verfolgen und Wissen auszutauschen.
FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.
