Die FDP steht zur humanitären Tradition. Aber Entwicklungshilfe ist nicht Selbstzweck, sondern muss eine Wirkung für die Menschen erzielen. Deshalb unterstützen wir die stärkere geographische und thematische Fokussierung, welche Bundesrat Ignazio Cassis mit der Strategie zur internationalen Zusammenarbeit 2021-2024 heute präsentiert hat. Je gezielter die Mittel eingesetzt werden, umso höher ist deren Wirkung vor Ort. Wir würdigen zudem das transparente Vorgehen und den Einbezug breiter Kreise. Es ist richtig, dass eine breite Diskussion über das Engagement ermöglicht und transparent aufgezeigt wird, wie und wo Steuergelder verwendet werden.
Entwicklung durch Schaffung von Arbeitsplätzen
Die Strategie setzt die richtigen Themenschwerpunkte, angefangen beim wirtschaftlichen Fokus: Der Schlüssel zu einer positiven Entwicklung eines Landes liegt in der Schaffung von Arbeitsplätzen und wirtschaftlichen Perspektiven für die Menschen vor Ort. Die Entwicklungshilfe kann hier einen Beitrag leisten, indem sie etwa den Aufbau von Strukturen unterstützt, die für eine funktionierende Wirtschaft notwendig sind. Nicht weniger wichtig sind die Themenschwerpunkte Klimawandel und Migration. Der Klimaschutz ist eine globale Aufgabe und muss in die IZA einfliessen. Wir fordern zudem schon lange eine klarere Verbindung von entwicklungs- und migrationspolitischen Zielen. Die Bekämpfung der Ursachen der irregulären Migration hat eine hohe Priorität. Schliesslich ist auch die Bedeutung der Förderung der Rechtsstaatlichkeit hervorzuheben, denn ohne Rechtsstaatlichkeit, Rechtssicherheit, gute Regierungsführung und Frieden kann keine prosperierende Entwicklung gelingen.
FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.
