Die CS ist für den Schweizer Wirtschaftsstandort sowie für die weltweite Finanzbranche von grosser Bedeutung. Es ist ein schwarzer Tag für die Schweiz und eine Schande, dass diese Übernahme nötig wurde. Dies war aber angesichts der Situation notwendig und von gesamtwirtschaftlicher Bedeutung, da viele Privatpersonen und KMU von der CS abhängig sind. Mit der gefundenen Lösung konnte ein Dominoeffekt mit unabsehbaren Folgen abgewendet werden. Die FDP bedauert, dass es so weit kommen musste. Wir begrüssen aber, dass nicht der Bund die Bank übernimmt und es eine bessere Lösung gibt. Es ist aber bedauerlich, dass Managementfehler solche Garantien notwendig machen.
Vertrauen wiederherstellen
Nun gilt es das Vertrauen wiederherzustellen, denn davon lebt der Finanzplatz Schweiz. Hierzu gehört auch, dass Verantwortlichkeiten geklärt werden. Mit Blick auf die Finanzplatzregulierung ist die FDP der Ansicht, dass diese überprüft und gegebenenfalls überarbeitet werden muss. Eine Finanzmarktregulierung, die nur in der Theorie funktioniert, ist zwecklos.
Namentlich ist zu prüfen, wie die Verantwortung der Unternehmensführung besser eingefordert werden kann. Die FDP steht für eine freiheitliche, soziale Marktwirtschaft ein. Diese beinhaltet aber auch, dass die Verantwortlichen positive wie auch negative Folgen ihrer Entscheidungen zu tragen haben. In Zukunft muss sichergestellt werden, dass Banken mit Systemrelevanz nicht in eine solche Lage kommen können. Die ausserordentliche Übernahme verhinderte Schlimmeres.
Die Übernahme betrifft tausende Arbeitsplätze. Wir werden uns dafür einsetzen, dass möglichst viele Arbeitsplätze erhalten bleiben können – dank guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Denn die Schweizer Wirtschaft ist darauf angewiesen, dass wir gut aufgestellte, global agierende Schweizer Banken haben.
FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.
