Der Bundesrat ist der Ansicht, dass sich das – bis anhin bewährte Modell – auch für die Zukunft eigne. Das mag sein, muss aber nicht. Die Entwicklungen im Medienbereich schreiten rasend schnell voran. Es gilt daher, sich rechtzeitig mit unterschiedlichen Szenarien auseinander zu setzen, wohin sich angebotene und nachgefragte Dienste bewegen. Fakt ist, dass mit dem bestehenden Modell vor allem die traditionellen privaten Medienanbieter, die einen zentralen Beitrag zum Service public leisten, vor grossen Herausforderungen stehen. Mit welchen konkreten Massnahmen die Ausgangslage für private Anbieter verbessert werden soll, wird nicht klar ersichtlich.
Private nicht benachteiligen
Für die FDP ist es unerlässlich, dass der Service public im Medienbereich in allen Sprachregionen ausreichend vorhanden ist. Genauso wichtig ist es, dass nicht nur öffentlich-rechtliche, sondern auch private Anbieter gleichermassen ihre Beiträge dazu leisten können. Dazu benötigen Letztere langfristig klare und verlässliche Rahmenbedingungen. Das heisst auch, dass die Werbemöglichkeiten der SRG im Onlinebereich eingeschränkt bleiben und die Privaten nicht vermehrt gegen mit Gebührengelder finanzierte Konkurrenz bestehen müssen. Die Aussage, die Werbeeinschränkungen sollen nur vorderhand bestehen bleiben, ist daher irritierend. Die FDP wird den Bericht vertieft prüfen und in der parlamentarischen Beratung mit konkreten Vorschlägen dazu beitragen, dass die Medienvielfalt der Schweiz erhalten bleibt.
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