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geschrieben von Philipp Müller, Nationalrat und Parteipräsident FDP.Die Liberalen

20110107

An eurem Parteitag habt ihr der Schweiz ein Rezept gegen den starken Franken präsentiert. Bei genauem Hinsehen wird rasch klar: Wird das Menü nach diesen Vorgaben gekocht, gibt's einen faden Eintopf ohne jeglichen Nährwert. In Anbetracht der gewählten Zutaten erstaunt das nicht. Dermassen viel Gleichmacherei verdirbt zwangsläufig den Brei! Und die an eurem Parteitag präsentierten zehn Punkte – unter anderem ein ausgebauter Kündigungsschutz und eine Börsensteuer – verderben das Gericht endgültig. Wer von eurem Eintopf isst, wird nicht satt, sondern krank.

 

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geschreieben von Beat Walti, Nationalrat ZH

 20150209

 

Gerne beklagen sich die Linken, dass die oberen Einkommensschichten – trotz einer Grenzsteuerlast von bis zu 50% (inkl. Sozialversicherungen) - auf Kosten der untersten Schichten verdienen, wobei letztere natürlich gewaltig darunter zu leiden haben. Dass an diesem SP-Argument etwas faul ist, haben wir uns ja schon immer gedacht. Nun haben wir es aber schwarz auf weiss: Eine Studie der überparteilichen Stiftung „CH2048" stellt fest: Staatliche Eingriffe sorgen dafür, dass Haushalte mit tiefem Einkommen besser dastehen, als der Mittelstand. Die Menschen mit den tiefsten Einkommen profitieren am meisten von der massiven Geldumverteilung in der Schweiz. Und diejenigen die am meisten darunter leiden, sind die Angehörigen des Mittelstandes. Sogar der Tagesanzeiger analysiert, dass die SP damit ein Problem mit dem Mittelstand hat und sich fragen muss, für wen die Genossen Politik machen sollen.

 

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Zielgerichtete Unterstützung von Familien statt Giesskannenprinzip

geschrieben von Claudine Esseiva, Generalsekretärin FDP.Die Liberalen Frauen

20150121

Nach der gescheiterten SVP Initiative zur steuerlichen Entlastung von Familien, die ihre Kinder selber betreuen, fordert nun die CVP mit ihrer Initiative „Familie stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszu-lagen" eine weitere steuerliche Entlastung der Familien.

 

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geschrieben von Albert Vitali, Nationalrat LU

20121220

 

Bei den KESB läuft einiges nicht optimal. Seit der Einführung im 2013 sind die Kosten für die Gemeinden explodiert. Es fliessen keine Informationen mehr von und zu den Gemeinden, sie können nur noch zahlen. Die Professionalisierung war zwar nötig, nur macht die KESB heute zu viel, was vorher zu wenig gemacht wurde. Es gilt, ein vernünftiges Vormundschaftswesen zu erhalten.

 

Im Sinne einer gesamtheitlichen Betrachtung (Fall-Management) ist es wichtig, dass Betreuer auf Gemeindeebene und Gefährdungsmelder (Gemeinden, Schulen) eine Rückmeldung von der KESB erhalten. Jeder Kanton regelt das Vormundschaftswesen anders, einige besser als andere. Es gilt nun, das wirtschaftlich und sozial beste Modell zu finden. Das verlange ich in meinem Vorstoss „KESB. Umsetzung verbessern".

 

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