Sicherheitslage Europa

Das Ende der Geschichte ist nicht eingetreten. Krieg wird mitten in Europa als Machtmittel eingesetzt. Das führt zu mehr Unsicherheit, potenziell mehr Migration und hat negative wirtschaftliche Folgen (Lieferengpässe und Ressourcenknappheit). Die Folgen des Krieges werden uns wahrscheinlich nachhaltig beschäftigen.

Vernachlässigte Sicherheitspolitik

Sicherheits- und Verteidigungspolitik wurden seit dem Fall der Berliner Mauer vernachlässigt – finanziell und in Bezug auf die Einsatzfähigkeit der sicherheitspolitischen Instrumente, namentlich der Armee. Nun gilt es innert kurzer Frist den Verfassungsauftrag, die Freiheit, Sicherheit und Unabhängigkeit des Landes zu wahren (Art. 2 BV), vollumfänglich zu erfüllen.

Internationale Instabilität

Wir stehen mitten in einer globalen Auseinandersetzung der Wertesysteme, mit noch unabsehbaren Folgen und Konsequenzen für das internationale System. Was aber heute schon klar ist: es gilt unsere Werte und Interessen in einer instabileren Welt zu verteidigen.

Ausweitung der Operationsräume

Mit dem Cyberraum eröffnet sich neben den Räumen Luft, Boden, Wasser, Weltall ein neuer Konfliktraum, in welchem die Sicherheit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft bedroht ist.