Sommersession (27. Mai bis 14. Juni 2024)

Weg mit dem Speck

Im Jahr 1476 trauten die Eidgenossen ihren Augen nicht. Im Städtchen Grandson hatten sie Karl der Kühne zum zweiten Mal geschlagen und einen Schatz erbeutet, der seither selbst zur Legende geworden ist. Die Soldaten stritten sich um die Beute, schmolzen vieles ein oder erkannten den wahren Wert der Schmuckstücke nicht, weil sie schlicht nicht wussten, dass es so etwas gab.  

Mit einer solchen «Burgunderbeute» kann Finanzministerin Karin Keller-Sutter leider nicht rechnen. Hingegen wachsen hierzulande nur die Ansprüche an den Bundeshaushalt. Keine Wohltat scheint dem Parlament zu unwichtig, um noch ein bisschen Geld zu sprechen. Von Subsidiarität und Vernunft ist nichts zu spüren.

Das bringt den Bund in einen Zielkonflikt. Woher soll er das Geld nehmen, um seine Aufgaben zu finanzieren? Neue Schulden sind der falsche Weg. Das kann man derzeit in Europa oder in den USA beobachten. In Frankreich muss der Staat bereits mehr Geld für den Schuldendienst ausgeben als für Bildung. Auch neue Steuern schaden dem Land und mindern den Arbeitsanreiz oder führen dazu, dass Unternehmen abwandern. Und auch die Schaffung sogenannter «Spezialfonds» à la Mitte-Links, die nur dazu dienen, die Schuldenbremse auszuhebeln, bürdet künftigen Generationen Lasten auf und schadet dem Land.

Bleibt das Sparen. Das kann aber auch eine Chance sein, überflüssigen Ballast abzuwerfen und sich die wichtigste Frage zu stellen: Braucht das Land dieses oder jenes oder ist es auf Neudeutsch: Bloss nice to have. Wie die FDP das erreichen will, lesen Sie im Sessionsbericht. 

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