Die FDP hat Wirtschaftsminister Parmelin und den Gesamtbundesrat am Mittwoch in einem offenen Brief zu schneller und umfassender Hilfe für Unternehmen, Angestellte und Selbständige aufgefordert. Das heute präsentierte Paket entspricht den wichtigsten Forderungen der FDP, namentlich zur Sicherung der Liquidität von Unternehmen und zur Unterstützung von selbständig Erwerbenden, ihren mitarbeitenden Familienmitgliedern, Lernenden oder Betriebsinhabern. Die FDP unterstützt die heute getroffenen Massnahmen des Bundesrats grundsätzlich. Sie scheinen ein vertretbarer Kompromiss zwischen "unkompliziert“ und „massgeschneidert" zu sein, auch wenn noch nicht alle Details bekannt sind. Es muss jedoch klar sein, dass sie befristet und nur für diese ausserordentliche Lage nötig sind. Zudem muss sichergestellt werden, dass gegenüber den notleidenden Unternehmen und Personen verständlich und rasch kommuniziert wird: Es muss für alle klar sein, wo und wie sie jetzt Hilfe erhalten. Hier können auch die Branchenorganisationen wertvolle Hilfe leisten. Sämtliche verfügbaren Instrumente – vor allem auch digitale – sind rasch und unbürokratisch anzuwenden. Die nötigen arbeitsrechtlichen Handlungsspielräume sind zugunsten von mehr Flexibilität sicherzustellen. Das soll nicht nur die Berufe im Gesundheitswesen gelten, sondern auch für andere existenziell wichtige Branchen.
Eine Vorwärtsstrategie für die Zeit nach der Krise
Für die FDP ist klar, dass wir jetzt alles daransetzen müssen, damit die ganze Wirtschaft möglichst schnell und mit möglichst geringen Verlusten von Arbeitsplätzen diese Krise übersteht. Doch der Bundesrat muss sich bereits jetzt Gedanken über die langfristige Strategie machen. Dies betrifft die Normalisierung der Rahmenbedingungen. Die von der FDP im August 2019 geforderte Vorwärtsstrategie für den Wirtschaftsstandort Schweiz wird dann aktueller denn je sein. Wer nun ausserordentliche Massnahmen fordert und ergreift, muss der Wirtschaft danach die Möglichkeiten geben, rasch wieder stark und konkurrenzfähig zu werden – dies ist die klare und unmissverständliche Forderung der FDP. Nur eine gesunde Wirtschaft und wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen schaffen die Möglichkeiten, auch eine nächste Krise zum Wohle der Gesellschaft erfolgreich zu meistern.
Unsere Gedanken sind bei all den von dieser Krise betroffenen Menschen. All jenen, die unter schwierigsten Bedingungen täglich hart arbeiten, sagen wir: Bravo und Danke!
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