Durch die russische Invasion in die Ukraine hat sich die Sicherheitslage in Europa dramatisch verändert, wovon auch die Schweiz betroffen ist. Die FDP hat den Handlungsbedarf erkannt und gemeinsam mit Partnern eine detaillierte Studie zum Thema erarbeitet. Die Studie mit dem Titel «Russlands Überfall auf die Ukraine: Ein Weckruf für die Sicherheitspolitik - Eine Analyse auf die Invasion der Ukraine und die daraus abzuleitenden Folgen für die schweizerische Sicherheitspolitik aus freisinniger Sicht» zeigt auf, wie die Schweizer Verteidigungspolitik der Zukunft aussehen muss.
Ein zentraler Punkt der Studie ist die klare Benennung der Bedrohungslage. Die Schweizer Verteidigungspolitik darf sich nicht nur an den wahrscheinlichsten Szenarien ausrichten, sondern muss ebenfalls die gefährlichsten Szenarien mitberücksichtigen. Dies, analog zur Feuerwehr, die sich nicht nur auf den Hausbrand, sondern auch auf einen Grossbrand vorbereitet. Der sicherheitspolitische Grossbrand aus Sicht der Schweiz ist und bleibt ein Krieg in Mitteleuropa.
Jetzt Weichen stellen
Es braucht deshalb zwingend eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee, damit der verfassungsmässige Verteidigungsauftrag wieder erfüllt werden kann. Für diese prioritäre Aufgabe ist die Aufstockung der Mittel sowie des Sollbestandes notwendig.
Die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit ermöglicht auch eine engere Kooperation mit der NATO. Durch eine solche Kooperation hätte die Schweiz im Bedrohungsfall mehr Optionen. Eine solche Verteidigungskooperation benötigt allerdings regelmässige, gemeinsame Übungen und eine Abstimmung der Systeme (Interoperabilität). Es ist im Sinne der Schweiz, dass die Weichen dafür ohne Verzögerung gestellt werden.
Nur mit der Stärkung der eigenen Fähigkeiten sowie der Verteidigungskooperation, werden die hohen Investitionen in die Sicherheit maximiert und gleichzeitig die Handlungsfreiheit bewahrt.
Es gibt kein «weiter wie bis bisher». Wir brauchen rasch die öffentliche Diskussion über die verteidigungspolitische Strategie der Schweiz und deren Ableitungen für Doktrin und Konzeption.
Gesamte Studie
Kurzfassung der Studie
FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.
