FDP-Forderung zur Förderung der CoCos bereits erfüllt
FDP.Die Liberalen hat sich im Sommer 2010 klar zur TBTF-Problematik positioniert: Durch ein dickeres Eigenkapitalpolster, eine Leverage Ratio und klar begrenzte organisatorische Massnahmen soll ein weiteres Rettungsprogramm für eine Schweizer Grossbank verhindert werden. Zentrale Rolle spielen dabei die neue Gruppe von Wandelanleihen (CoCos). Zu deren Förderung hat die FDP bereits im Herbst einen Vorstoss eingereicht, den die WAK-N bereits überwiesen hat. Das steuerliche Umfeld ist dank Reduktion der Stempelsteuer so zu gestalten, dass CoCos angeboten werden und die Schweiz sich sogar zu einem weltweiten Markt für dieses zukunftsgerichtete Instrument entwickelt. Die FDP ist befriedigt, dass der Bundesrat den Ball der FDP aufnimmt. Gut ist zudem, dass der Bundesrat den Forderungen nach einer Aufteilung der Banken eine klare Abfuhr erteilt. Die FDP wird die Massnahmen vertieft prüfen und dabei vor allem auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Schweiz und die Entwicklungen im Ausland beachten.
Fulvio Pelli meint: „Die FDP wird die Vorschläge des Bundesrates prüfen. Sie gehen aber in die richtige Richtung und stärken den von uns verlangten sauberen und starken Finanzplatz. Klare Verhältnisse schaffen ist wichtig, denn die Turbulenzen an den Finanzmärkten werden wegen der Schuldenkrise in den nächsten Jahren wieder zunehmen. Da bedeutet genug Eigenmittel Sicherheit und das ist der beste Trumpf!“
Strategiepapier too big to fail der FDP.Die Liberalen finden Sie auf www.fdp.ch/medienkonferenzen
Kontakte:
Nationalrat Fulvio Pelli, Präsident, 079 230 02 03
Nationalrat Philip Müller, 079 330 20 79
Nationalrätin Brunschwig Graf, Fraktionvizepräsidentin, 079 507 38 00
Philippe Miauton, Pressesprecher, 079 277 68 41
Stefan Brupbacher, Generalsekretär, 079 789 13 81
