Die 5G-Kommunikationstechnologie gehört zu den Schlüsseltechnologien der Zukunft. Viele etablierte und neu entstehende Unternehmen, Universitäten und Fachhochschulen, aber auch die öffentliche Verwaltung sowie letztlich alle Bürgerinnen und Bürger profitieren von einer raschen Entwicklung eines leistungsfähigen 5G-Netzes. Der umfassende Durchbruch im Sinne einer landesweiten, flächendeckenden Abdeckung trägt entscheidend zur Sicherung und Fortentwicklung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Schweiz bei.
Leider ist die Geschwindigkeit, mit der das 5G-Netz in der Schweiz entwickelt wird, ungenügend. Die Schweiz hat in den letzten Jahren ihre einst führende Rolle im Bau und Betrieb von modernen und leistungsfähigen Kommunikationsnetzen eingebüsst. Neben der Bundesebene sind die Kantone ebenso wie die Städte und Gemeinden gefordert, dieses Versäumnis zu beseitigen.
In vielen Städten unter rot-grüner Führung wird der Ausbau verschleppt. Dagegen wehren sich FDP Urban und die FDP-Stadtparteien. Denn gerade die Städte profitierten besonders von einem leistungsfähigen 5G-Netz.
Deshalb hat die FDP in zahlreichen Parlamenten – in Zusammenarbeit mit FDP Urban – Vorstösse eingereicht:
• In Basel fordert die FDP den Regierungsrat auf, zu prüfen, wo er auf kantonaler Infrastruktur geeignete Standorte für 5G-Antennen zur Verfügung stellen will.
• In Bern verlangt die FDP in einer Motion die Aufhebung des Moratoriums für Mobilfunkantennen auf städtischen Liegenschaften. Ausserdem soll die Stadt Standorte für 5G-Antennen aktiv anbieten und Baugesuche für Mobilfunkantennen prioritär behandeln.
• In Luzern fordert die FDP zu prüfen, ob geeignete Standorte auf städtischer Infrastruktur für die Installation von 5G-Antennen zur Verfügung gestellt werden können. Zudem soll sich die Stadt beim Kanton und den umliegenden Gemeinden dafür einsetzen, den Ausbau des 5G-Netzes voranzutreiben und – gemeinsam mit den Mobilfunkanbietern – ein flächendeckendes und technisch hochstehendes Netz zu realisieren.
• In Zürich fordert die FDP in einer Motion, dass die Stadt es den privaten Mobilfunkanbietern ermöglicht, bis 2025 ein flächendeckendes 5G-Netz in der Stadt Zürich zu realisieren. Zudem soll sie in Zusammenarbeit mit dem Kanton, die Realisierung eines über die Stadt hinausgehenden 5G-Netzes voranzutreiben. Schliesslich sei zu prüfen, wie sich auf städtischer Infrastruktur geeignete Standorte für 5G-Antennen zur Verfügung stellen lassen.
FDP Urban nimmt auch mit Genugtuung das Urteil des Genfer Verfassungsgerichts zur Kenntnis, wonach den von einzelnen Kantonen verfügten Moratorien zur Errichtung von 5G-Antennen die Rechtsgrundlage fehlt. Sie fällt allein in die Zuständigkeit des Bundes. Solche Moratorien waren von den Parlamenten der Kantone Waadt, Genf und Jura beschlossen worden. Die FDP Lausanne verlangt deshalb, dass der Ausbau des 5G-Netzes in der Stadt so schnell wie möglich fortgesetzt werden kann.
Die FDP steht für Innovation und eine zeitgemässe Infrastruktur für zukunftsfähige, nachhaltige und lebenswerte Städte. 5G ermöglicht innovative und zukunftsfähige Lösungen im Verkehrs- und Transportwesen (z.B. intelligente Verkehrsführung und autonome Fahrzeuge), im Tourismus und dem Detailhandel (z.B. Augmented Reality-Anwendungen) oder in der Energieversorgung (z.B. Smart Grid und Smart Metering). Generell ermöglicht 5G eine effizientere und energiesparendere Datennutzung. Dazu gehört auch der Ausbau des Netzes mit adaptiven Antennen, die weniger Strom verbrauchen und Daten mit weniger Immissionen übertragen. All dies trägt wesentlich zur Reduktion von CO2-Emmissionen bei und leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt – Zusammen weiterkommen.
Kontakte
› Beat Habegger, Kantonsrat, Leiter FDP Urban, Zürich (076 383 82 35)
› Kathrin Puhan, Leiterin AG Smartes Stadtleben FDP Urban, Zürich (078 870 71 39)
› Raphaël Karlen, Kommunikation (079 734 00 00)
› Für Basel: Luca Urgese, Grossrat, Präsident Basler FDP (079 384 07 07)
› Für Bern: Ursula Stöckli, Stadträtin, Bern (077 505 13 91)
› Für Lausanne: Florence Bettschart-Narbel, Conseillère Communale et Députée, Lausanne (076 347 08 87)
› Für Luzern: Marc Lustenberger, Grossstadtrat, Luzern (078 609 60 64)
› Für Zürich: Elisabeth Schoch, Gemeinderätin, Zürich (079 401 85 07)