Der Anteil der Bevölkerung, der seine Informationen hauptsächlich oder ausschliesslich aus Online-Inhalten bezieht, nimmt stetig zu. Um die Öffentlichkeit langfristig mit qualitativen und verlässlichen Informationen versorgen zu können und den aktuellen Konsumgewohnheiten gerecht zu werden, müssen die Medien ihre Inhalte online verfügbar machen. Hauptnutzniesser der neuen Online-Medienförderung wären bestehende Medienunternehmen, die zusätzlich zu ihren traditionellen Angeboten digitale Angebote entwickelt haben (insbesondere Zeitungsverlage mit einer Online-Ausgabe, kostenpflichtige Online-Portale und -Applikationen), sowie bestimmte Portale, die ausschliesslich Online-Inhalte anbieten. Gerade in diesem Punkt ist die FDP skeptisch: "Aus liberaler Sicht ist eine direkte Subventionierung von Online-Medien nicht wünschenswert. Dieses Modell würde zu einer kaskadenartigen Entstehung von Online-Medien führen, die ohne staatliche Subventionen nicht überleben könnten", erklärt Nationalrat Christian Wasserfallen. Der Markt für Online-Medien mag schwierig sein, aber er garantiert eine grosse Vielfalt. Staatliche Eingriffe sind daher nur schwer zu rechtfertigen.
Indirekte Unterstützung: Ja, aber klar befristet
Im Bereich der Radio & TV-Gesetzgebung (RTVG) soll den Privatmedien etwas mehr Marktpotential einräumet werden. Zudem ist die Tätigkeit der SRG mit online frei zugänglichen Texten neu zu definieren. In einer Zeit, wo Privatmedien Paywall verwenden müssen, um zu überleben, sollte die SRG ihr frei zugängliches online Angebot nicht weiter ausweiten. Das wäre widersprüchlich.
Die FDP spricht sich für die indirekte Unterstützung der Presse aus. Denn diese Unterstützung hat sich als effektiv erwiesen. Ebenso befürworten wir für eine gewisse Übergangszeit eine Finanzhilfe bei der Frühzustellung von Medienerzeugnissen. Allerdings sollte die geplante Hilfe auf fünf Jahre begrenzt werden und nicht zehn, wie es der Bundesrat vorgeschlagen hatte. Ebenso begrüsst die FDP eine Unterstützung von Aus- und Weiterbildungsinstitutionen, Nachrichtenagenturen und Selbstregulierungsorganisationen sowie IT-Investitionen. Denn dies ist eine Form der indirekten Unterstützung, die allen Medien zugutekommt.
Die FDP schlug vor, Mediengutscheine an junge Erwachsene abzugeben. So hätten künftige Generationen eine Möglichkeit mitzubestimmen, was sie konsumieren möchten. Die linke Ratsmehrheit lehnte dies ab.
FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.
