Das auf Antrag der FDP eingereichte Kommissionspostulat verlangt, die langfristige Planung des Eisenbahnnetzes aufzuzeigen, um die Verbesserung (Kapazität und Geschwindigkeit) des Netzes im ganzen Land sicherzustellen und zu gewährleisten. Damit schliesst es an das mit FABI eingeführte strategische Entwicklungsprogramm (STEP) an, um Ausbau und Finanzierung der Bahninfrastruktur langfristig zu sichern. Mit der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels und der baldigen Fertigstellung der NEAT wird die Kapazität auf der Nord-Süd-Verbindung deutlich gesteigert. Nun ist es an der Zeit, auch die Kapazitäten auf der Ost-West-Verbindung zu erhöhen und letztere zu beschleunigen.
Weitsichtig planen
Das mit dem klaren Zuspruch des Ständerates an den Bundesrat überwiesene Postulat reiht sich ein in die erfolgreiche Arbeit der FDP für eine funktionierende und nachhaltig geplante Verkehrsinfrastruktur. Nicht nur FABI, sondern auch der NAF, der die langfristige Finanzierung von Ausbau und Unterhalt der Nationalstrassen sowie des Agglomerationsverkehrs sicherstellt, wurde von der FDP im Parlament zu einem mehrheitsfähigen Kompromiss geformt. Dies hat beiden Vorlagen in der Volksabstimmungen zur Annahme verholfen. Die FDP wird sich auch weiterhin für eine verkehrsträgerübergreifende und weitsichtig geplante Verkehrspolitik stark machen.
Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt – aus Liebe zur Schweiz.
Kontakte
Olivier Français, Ständerat, 079 332 00 01
Georg Därendinger, Kommunikationschef, 079 590 98 77
Arnaud Bonvin, Pressesprecher Westschweiz, 079 277 71 23
Die FDP ist seit 1848 der Garant des Erfolgsmodells Schweiz. Wir sichern dank unserer Wirtschaftskompetenz dem Standort Schweiz optimale Rahmenbedingungen, damit Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden. Und wir stehen ein für die bilateralen Verträge, aber gegen einen EU-Beitritt.
FDP.Die Liberalen, Generalsekretariat, Neuengasse 20, Postfach, CH-3001 Bern
T +41 (0)31 320 35 35, F +41 (0)31 320 35 00, www.fdp.ch
