Bundesrätin Viola Amherd hat ihren Rücktritt angekündigt: Nach sechs Jahren als Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) legt sie ihr Amt per Ende März nieder.
Der scheidenden Verteidigungsministerin gelang es, die Bevölkerung von der Notwendigkeit der Beschaffung neuer Kampfjets zu überzeugen. Auch als Sportministerin war die volksnahe Walliserin erfolgreich, etwa mit der Schweizer Kandidatur für die diesjährige Fussball-EM der Frauen. FDP-Präsident Thierry Burkart: «Im Namen der FDP danke ich Bundesrätin Amherd für ihren Einsatz im Dienste der Schweiz. Ihrer Nachfolge im Verteidigungsdepartement wünschen wir viel Erfolg bei der dringend erforderlichen Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes.»
Die FDP fordert von der Nachfolgerin oder dem Nachfolger im VBS, dass sich das Departement auf seinen militärischen Kernauftrag konzentriert. Höchste Priorität hat angesichts der aktuellen geopolitischen Lage die Nachrüstung unserer Armee, die derzeit nicht verteidigungsfähig ist. Die oberste Pflicht jeder Verteidigungsministerin und jedes Verteidigungsministers ist es, das eigene Land zu schützen: nicht mehr, nicht weniger. Deshalb verlangt die FDP von der neuen VBS-Führung einen klaren Fahrplan, um die bestehenden Fähigkeitslücken der Armee zu schliessen.
Der Sitz der Mitte-Partei im Bundesrat ist unbestritten. Die FDP erwartet von der Partei bei der anstehenden Ersatzwahl eine Auswahl an Kandidaturen und wird diese zu gegebener Zeit beurteilen.
