FDP.Die Liberalen - Medienmitteilung Detail

16 . Februar 2022

FDP begrüsst weitgehende Lockerungen

Das Ende der besonderen Lage ist zum Greifen nah und die FDP begrüsst die heute vom Bundesrat beschlossenen Lockerungen. Diese Rückkehr zur Normalität darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass mit Blick auf die Zukunft zwingend die Lehren aus den Geschehnissen der letzten zwei Jahre gezogen werden müssen. Nur so können wir verhindern, dass die gemachten Fehler wiederholt werden. Das EDI mit Departementsvorsteher Alain Berset und das BAG stehen nun in der Verantwortung. Es braucht zudem bereits jetzt eine Perspektive, wie sich die Schweiz vor möglichen künftigen Pandemien oder neuen Corona-Wellen besser schützen will.

Die FDP begrüsst die heute vom Bundesrat verkündeten Lockerungen per 17. Februar 2022. Endlich haben wir einen Grossteil unserer Freiheit zurück. Wie Bundespräsident Ignazio Cassis bereits am 2. Februar 2022 verkündet hat, ist heute tatsächlich ein schöner, freudiger Tag. Die beschlossene Aufhebung der Corona-Einschränkungen entbindet die Bevölkerung jedoch nicht davor, Eigenverantwortung zu übernehmen und sich und andere durch die Einhaltung der Hygienevorschriften weiterhin zu schützen. Es gibt keine Freiheit ohne Verantwortung.

Vorausschauendes Handeln des Staates

Es wäre jedoch falsch, einfach zum Tagesgeschäft überzugehen und zu vergessen, was in den letzten zwei Jahren während der Pandemie geschehen ist. Als einer der Gradmesser für eine Pandemie dient auch in den kommenden Monaten die Auslastung des Gesundheitswesens. Hier soll das Monitoring aufrechterhalten werden. Aus Sicht der FDP steht der Gesamtbundesrat nun in der Verantwortung, seine Lehren aus der Zeit der Pandemie zu ziehen, damit die Schweiz nicht im nächsten Herbst wieder unvorbereitet vor der nächsten Virus-Epidemie steht. Insbesondere braucht es jetzt eine saubere Aufarbeitung.

Die FDP fordert:

Sicherstellung einer nachhaltigen Impfstrategie. Ziel: Vorbereitung auf die schnelle Bekämpfung einer Pandemie, sowohl in Bezug auf die Logistik (Materialien, Produkte, Impfstoffe) als auch auf die Organisation und das Bewusstsein für Impfungen.
Die Koordination und Sicherstellung einer flexiblen und ausreichenden Anzahl Spitalbetten und genügend ausgebildetes Personal, um bei einem starken Anstieg von Covid-Patientinnen und Patienten asch handeln zu können.
Einrichtung eines soliden Krisenmanagements inklusive eines Bundeskrisenstabs, statt eines Hin und Her zwischen verschiedenen Bundesstellen einerseits sowie zwischen Bund und Kantonen andererseits.
Beschleunigung der Digitalisierung in der Verwaltung, um künftige Pandemien besser bewältigen zu können. Dies betrifft insbesondere die interne Organisation, die Logistik, die Kommunikation und das Contact-Tracing.

Das EDI, allen voran Bundesrat Alain Berset, muss dafür sorgen, dass sich die Fehler, die in den letzten zwei Jahren insbesondere im Bereich der Organisation und Kommunikation gemacht wurden, nicht mehr wiederholen. Ziehen wir also Bilanz und bereiten wir uns richtig vor, damit wir neue Corona-Wellen oder eine neue Pandemie effizienter als bisher bekämpfen können.

FDP.Die Liberalen – gemeinsam weiterkommen