FDP kämpft für umfassendes Entlastungspaket

13 . September 2021

Dringende Reformen für den Werk- und Finanzplatz Schweiz - zur Wohlstandssicherung

In den kommenden Wochen der Herbstsession wird dank der FDP.Die Liberalen ein umfassendes Entlastungspaket zugunsten des Werk- und Finanzplatz Schweiz behandelt. Diverse Vorlagen gehen auf Vorstösse der FDP zurück und betreffen u.a. die Abschaffung der Industriezölle, die Einführung eines Einheitssatzes für die Mehrwertsteuer oder die Abschaffung der Verrechnungssteuer auf inländischen Zinsen. Für die Sicherung des Wohlstandes in der Schweiz sind diese Vorlagen zentral. All jene politischen Kräfte, die seit längerem nach einer Ankurbelung der Wirtschaft nach Corona rufen, können nun unter Beweis stellen, dass es ihnen ernst ist.

Ein Grossteil der Wirtschaft stand in den letzten zwei Jahren – coronabedingt – unter starkem Druck. Zahlreiche Unternehmen mussten schmerzhafte Verluste hinnehmen und erholen sich nur langsam. FDP.Die Liberalen setzt sich jedoch nicht erst seit Corona für den Werk- und Finanzplatz Schweiz ein und hat in den letzten Jahren diverse Vorstösse lanciert, die konkrete Entlastungen und Vereinfachung zugunsten aller Unternehmen zum Ziel haben. In der Herbstsession ist nun ein ganzes Bündel an wirtschaftspolitischen Reformen traktandiert, die auf langjährige Forderungen unserer Partei zurückgehen. Dieses Entlastungspaket soll Investitionen der Unternehmen auslösen, Arbeitsplätze schaffen und den Wohlstand sichern. Konkret geht es um folgende Vorlagen:

Abschaffung der Industriezölle : Bei der Einfuhr vieler Industriegüter (Autos, Fahrräder, Körperpflegeprodukte, Kleidung etc.) und Vorleistungen werden heute Zölle erhoben. Diese sind im Durchschnitt sehr gering, verursachen aber hohe Bürokratiekosten für die Unternehmen, behindern den Handel und erhöhen automatisch den Preis für importierte Waren. Die Abschaffung der Industriezölle trägt dazu bei, die Hochpreisinsel Schweiz zu bekämpfen und Unternehmen und Konsumenten zu entlasten.
Einführung eines Einheitssatzes bei der Mehrwertsteuer : Die FDP fordert seit Jahren einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz mit möglichst wenigen Ausnahmen: Beim Einheitssatz-Modell würden der Normalsatz (7,7%), der reduzierte Satz (2,5%) und der Sondersatz für Beherbergungsleistungen (3,7%) zu einem einzigen Steuersatz vereint. Ziel ist eine Vereinfachung der Mehrwertsteuer und die Beseitigung administrativer und finanzieller "Hürden" für Unternehmen, die immense Kosten verursachen.
Abschaffung der Verrechnungssteuer : Die Abschaffung der Verrechnungssteuer auf inländischen Zinsen und Umsatzabgabe auf inländischen Obligationen ist ein jahrelanges Anliegen der FDP: Ziel dieser Reform ist eine vereinfachte Finanzierung der Unternehmen in der Schweiz, die Stärkung des Schweizer Finanzplatzes und die Rückführung von ins Ausland verlagerten Aktivitäten, wodurch das Wirtschaftswachstum gestärkt und Arbeitsplätze geschaffen werden können.

Ob diese diversen Massnahmen für eine Reduktion der Abgabenlast und zugunsten eines attraktiven Unternehmensstandortes tatsächlich Mehrheiten im Parlament finden, ist derzeit alles andere als selbstverständlich. «Umso mehr sind nebst der FDP alle bürgerlichen Parteien gefordert, den wirtschaftspolitischen Tatbeweis zu liefern und die Rahmenbedingungen gerade im Wiederaufbau nach der Corona-Krise mit konkreten Massnahmen spürbar zu verbessern», erklärt FDP-Fraktionspräsident Beat Walti. Doch nicht nur bürgerliche Kräfte müssen an einem Strang ziehen – auch die anderen Parteien müssen nun zeigen, ob sie wirklich bereit sind, die Unternehmen zu unterstützen. All jene, die nach einer Ankurbelung der Wirtschaft nach Corona rufen, können nun beweisen, dass es ihnen ernst ist.

FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.