FDP-Idee schliesst Materialkreisläufe und verlängert die Lebensdauer von Produkten

29 . Februar 2024

Parlament stärkt Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz

Das Parlament hat die letzten Differenzen bei der parlamentarischen Initiative zur Kreislaufwirtschaft bereinigt. Das Gesetz enthält verschiedene Massnahmen, um unsere Ressourcen zu schonen, indem Material- und Stoffkreisläufe geschlossen werden. Damit wird Wachstum ohne Übernutzung der natürlichen Ressourcen möglich. Besonders hervorzuheben ist die Ausgestaltung des Gesetzes, das auf eine enge und starke Zusammenarbeit mit der Wirtschaft abzielt und deren Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit stärkt. Zudem soll die Wirkung aller Massnahmen durch die Förderung von eigenverantwortlichen und innovativen Initiativen im Austausch mit Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft vorangetrieben werden. Wobei der Fokus auf Impulsen der Privatwirtschaft liegt.

Die parlamentarische Initiative wurde von der FDP lanciert und unter dem Präsidium von NR Matthias Jauslin in der Subkommission «Kreislaufwirtschaft» vorangetrieben. Damit trug die FDP wesentlich dazu bei, dass das Gesetz problemlos durch beide Räte kam. Die FDP freut sich, dass mit dem Gesetz die Schweizer Wirtschaft einen Schritt näher an der Erreichung der Klimaziele ist. Die FDP begrüsst die vorgeschlagene Stärkung der bestehenden Branchenvereinbarungen im Bereich der Kreislaufwirtschaft, sowie die freiwilligen Massnahmen von Unternehmen. Die unterstützende Rolle des Bundes bei der Innovationsförderung wird positiv beurteilt. Die Anstrengungen in den verschiedenen Branchen sind weiterhin eng zu verfolgen, zu unterstützen und bei der Umsetzung dieser Gesetzesanpassungen zu berücksichtigen. Wichtig dabei ist, dass bei der Umsetzung weder unnötige Doppelspurigkeiten zu Branchenlösungen und Standards in der Industrie noch zusätzliche Bürokratie aufgebaut werden. Zentral ist auch die Kompatibilität mit internationalen Standards und regulatorischen Vorgaben. Zudem betont die FDP die Gefahr des Greenwashings, das unter allen Umständen bekämpft werden muss.

In Zeiten zunehmender Unsicherheiten und Versorgungsengpässe kann die Kreislaufwirtschaft dazu beitragen, die Abhängigkeit von Rohstoff- und Materialimporten zu verringern, da die Nutzungs- und Lebensdauer von Produkten verlängert wird. Dies kann z.B. dadurch geschehen, dass durch Recycling wiedergewonnene Materialien den Unternehmen zur Verfügung gestellt werden oder dass die Lebensdauer unverzichtbarer Produkte wie Laptops und Handys durch Förderung der Reparierbarkeit verlängert wird. Interessant sind auch die neuen Regelungen betreffend vorgezogener Recyclinggebühren für den grenzüberschreitenden Onlinehandel.

Nebst der Reduzierung der Abhängigkeit von Rohstoff- und Materialimporten, werden durch das neue Gesetz auch Stoffkreisläufe geschlossen, indem eine Hierarchie bei der Verwertung, stofflich vor energetisch, eingeführt wird. Hierzu soll beim Bauen die Verwendung von umweltfreundlichen Baustoffen und die Trennbarkeit der Bauteile gefördert werden. Des Weiteren sollen Kunststoffe und weitere Materialien dank separater Wertstoffsammlungen durch private Anbieter und der Vereinfachung von Pilotprojekten vermehrt recycelt werden.

Weitere Infos

Vernehmlassungsantwort der FDP zur Teilrevision des Umweltschutzgesetzes aus dem Jahr 2022
FDP-Positionen zu Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

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