Energieversorgungssicherheit zu wettbewerbsfähigen Preisen sicherstellen

FDP.Die Liberalen begrüsst Annahme des Umbaus der KEV

FDP.Die Liberalen begrüsst die Annahme der Motion zum Umbau der Kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV). Die Vereinfachung des Verfahrens sowie der Wegfall der KEV für Kleinanlagenbetreiber im Austausch für eine Investitionsbeihilfe stellen einen wesentlichen Fortschritt in der energiepolitischen Entwicklung der Schweiz dar. Die FDP sieht hier eine zentrale Forderung ihrer eigenen Energiestrategie erfüllt. Die Reformen müssen jetzt weitergeführt und eine weitere Liberalisierung des Strommarktes vorangetrieben werden.

Im Rahmen der Energiestrategie 2050 hat die FDP ein umfangreiches Positionspapier vorgelegt, mit dem die Neugestaltung unserer Energieversorgung gelingen wird. Kern der Massnahmen muss sein, die bestehenden Potenziale zu nutzen und so über Einsparungen und Effizienz den Energiebedarf der kommenden Jahrzehnte zu decken ohne einen grossen Zubau mit Subventionen finanzieren zu müssen.

Durch die Annahme der Motion wird die Investitionssicherheit gestärkt und bessere Rahmenbedingungen für Anlagennutzer geschaffen. Die FDP wird sich auch künftig gegen die Entdeckelung der KEV wehren und sich gleichzeitig dafür einsetzen, dass die Wirtschaft nicht unnötig belastet wird.

Ein liberalisierter Strommarkt soll ab 2015 für einen gesunden Wettbewerb im Schweizer Energiemarkt sorgen, dieser gewährleistet Bezahlbarkeit und Innovation. FDP.Die Liberalen will keine Salami-Taktik, sondern klare Verhältnisse im Rahmen der Energiestrategie 2050. Der Bundesrat muss alle geplanten Massnahmen auf den Tisch legen, damit das Volk über das Gesamtpaket abstimmen kann – aus Liebe zur Schweiz.

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Christian Wasserfallen, Nationalrat, Vizepräsident FDP.Die Liberalen, 078 648 39 71
Pia Guggenbühl, Kommunikationschefin, 079 566 60 10
Philippe Miauton, Pressesprecher, 079 277 68 41