Neben der höheren Verkehrssicherheit haben digitale Systeme enorme Effizienzsteigerungen bei den Fahrzeugen ermöglicht. Mit der fortschreitenden Automatisierung bis hin zum vollautomatisierten Fahrzeug werden diese positiven Effekte nochmals um ein vielfaches zunehmen. Diese technischen Entwicklungen schreiten international rasant voran. Umso mehr gilt es, dran zu bleiben und dafür zu sorgen, dass die Schweiz nicht aufgrund regulatorischer Einschränkungen auf Gesetzesebene ins Hintertreffen gerät.
Motion der FDP mit grossem Mehr angenommen
Die FDP fordert darum mehr Flexibilität in der Gesetzgebung und hat im Sommer 2017 die entsprechende Motion „Digitalisierung. Weg frei für automatisierte und selbstfahrende Fahrzeuge" eingereicht. Im Juni hat der Nationalrat diese Motion bereits ohne Gegenstimme angenommen. Heute hat nun auch der Ständerat mit grosser Mehrheit zugestimmt. Damit ist der Vorstoss an den Bundesrat überwiesen und kann umgesetzt werden. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einer möglichst raschen Nutzung der Chancen der Digitalisierung im Strassenverkehr.
Motion 17.3049 „Digitalisierung. Weg frei für automatisierte und selbstfahrende Fahrzeuge"
Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt – aus Liebe zur Schweiz.
