In der Affäre rund um die Crypto AG stellen sich zahlreiche Fragen – davon betroffen sind wohl mindestens drei Departemente über mehrere Jahrzehnte. Die FDP-Liberale Fraktion betrachtet die GPDel als das richtige Gremium mit ausreichenden Kompetenzen. Die Delegation kann auf bestehende Strukturen zurückgreifen und die Untersuchungen ohne Verzögerungen starten. Sie ist somit der schnellste Weg zu einer Aufklärung. Sie muss jedoch in den kommenden Wochen beweisen, dass sie ebenfalls an einer lückenlosen Aufklärung interessiert ist. Entsprechend fordert die Fraktion Zwischenberichte, um eine fundierte Debatte führen zu können. Sollte dabei klar werden, dass die Untersuchungen nicht zur gewünschten Aufklärung führen, ist eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) weiterhin eine Option. Die FDP erwartet zudem, dass der Bundesrat alles in seiner Macht Stehende unternimmt, um alle Fragen so schnell wie möglich lückenlos zu klären. Innerhalb des Bundesrats hat das VBS das Heft nun in der Hand. Die Untersuchungen von alt-Bundesrichter Oberholzer und die GPDel müssen optimal zusammenarbeiten.
FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.
