Als Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission hatte ich die Gelegenheit, den Zivildienst beim Einsatz in einer Dementen Station zu besuchen. Es gehört zu den wichtigen Aufgaben eines Parlamentariers regelmässig zu überprüfen, ob die gesetzlichen Vorgaben und verlangten Leistungen im konkreten Einsatz auch erfüllt werden. Zum einen sollen die dazu eingesetzten Steuergelder möglichst optimal eingesetzt und zum andern junge Zivildienstleistende auch zum Nutzen von Staat und Gesellschaft möglichst sinnvoll eingesetzt werden. Bei einem solchen Besuch wollte ich auch wissen, wie denn das leitende Personal den Nutzen der Zivildienstleistenden einschätzt. Die Antwort kam spontan. „Wir sind sehr froh um diese Unterstützung und könnten ohne Zivis gewisse Leistungen weniger gut oder überhaupt nicht erbringen.“ Als besonderes Beispiel wurde denn hervorgehoben, dass es halt schon schön wäre, wenn die Sonnenstoren wieder einmal abgestaubt würden. Nun war ich völlig konsterniert und stellte mir die Frage nach Sinn und Nutzen dieser Zivildiensteinsätze. Da haben wir immer mehr pflegebedürftige Menschen, und junge Menschen werden für banale Tätigkeiten eingesetzt. Natürlich ist das nicht immer und auch nicht überall so. Aber es war ein deutlicher Fingerzeig für einen Handlungsbedarf. Nach Bekanntwerden meiner Forderung nach besserer Ausbildung wurde ich auch über ein erfolgreiches Beispiele mit privater Initiative aufmerksam gemacht, was meine Forderung nach besserer Ausbildung deutlich unterstützt. Roland Garoni, Leiter Pflege und Betreuung, Pflegeheim St. Otmar in St. Gallen , berichtete mir über positive Erfahrungen trotz anfänglicher Hürden mit viel Papierkram. Er begrüsste meine Forderung nach besserer Ausbildung gerade aus Sicht der Einsatzbetriebe. „Wenn junge Menschen gefordert werden, sehen sie auch einen Sinn für ihre Arbeit und können durchaus viele nützliche Erfahrungen ins private Leben mitnehmen“, ist unter anderem in seinem Bericht über das Jahr 2010 nachzulesen. Neben dem direkten Nutzen für die Gesellschaft, machen hart geforderte Zivildienstleistende auch eine gute Lebensschule. Das war übrigens beim Militärdienst schon immer so.
Was will ich mit meinen Forderungen, die mit einer Motion an den Bundesrat gerichtet sind, erreichen?
Eines möchte ich vorweg klarstellen. Es geht nicht darum, ob jemand Zivildienst oder Militärdienst leistet. Die allgemeine Wehrpflicht ist in der Bundesverfassung verankert und soll konsequent durchgesetzt werden. Wenn jemand aber aus Gewissensgründen keinen Militärdienst leisten kann, so besteht die Möglichkeit, einen zivilen Ersatzdienst zu leisten. Seit einiger Zeit braucht es dazu keine Gewissensprüfung mehr, sondern es gilt der Tatbeweis mit einer verlängerten Dienstzeit. Nun ist für mich klar: Der Zivildienst als Ersatzdient für Personen, die den Militärdienst mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren können, muss in Bezug auf die Leistung für Staat und Gesellschaft einen gleichwertigen Nutzen bringen wie der Militärdienst. Wer Militärdienst leistet generiert das Produkt Sicherheit, notfalls mit dem Einsatz des Lebens. Wer Zivildienst leistet, generiert das Produkt „Dienst an Mensch und Gesellschaft“. Andere Möglichkeit gibt es auch noch, aber das steht im Vordergrund. Zivildienstleistende sollen primär dort eingesetzt werden, wo die Öffentlichkeit grosse Lasten zu tragen hat und die Entlastungswirkung infolge von Zivildiensteinsätzen besonders gross ist. Die genannten Voraussetzungen sind insbesondere im Gesundheitswesen und in einzelnen Bereichen des Sozialwesens erfüllt. Die Zahl der betreuungs- und pflegebedürftigen Menschen nimmt Demografie bedingt zu. Ein grosser Betreuungsbedarf besteht auch im Zusammenhang mit Menschen mit einer Behinderung. Die Öffentlichkeit wird mit immer höheren Soziallasten konfrontiert und es besteht durchaus die Gefahr, dass die erforderliche Qualität der Pflege und der Betreuung nicht mehr gewährleistet werden kann. Hier können Zivildiensteinsätze mit einer qualifizierten Ausbildung eine wesentliche Entlastung bringen. Der Bundesrat unterstützt nun mein Anliegen und sieht ebenfalls Handlungsbedarf. Packen wir es im Interesse der Gesellschaft an.
