Grundsätzliches zur Politik in der Schweiz

 

geschrieben von Hans Altherr, Ständerat AR

Verfolgt man die schweizerische Politik, so stellt man fest: In der Analyse sind wir stark. Jeder weiss, was zu tun ist. Getan wird aber wenig bis nichts. Woran liegt das? Eine Analyse mit Vorschlägen:

 

Zum ersten ist festzuhalten, dass die Analyse einfacher ist als das Treffen von Massnahmen und das Umsetzen. Zum zweiten ist die Analyse – in der Regel – ideologiefrei; man kann sich also auch aus diesem Grunde eher darauf einigen. Beides liegt in der Natur der Sache, gilt also weltweit.

 

 

 

 

Ich werde aber den Eindruck nicht los, dass es in der Schweiz schwieriger ist als anderswo, Massnahmen zu treffen und sie umzusetzen. Das liegt meines Erachtens daran, dass wir

 

drittens auf einem sehr hohen Niveau starten, so dass die Massnahmen häufig mit einem Abbau verbunden sind, was immer schwieriger ist, als neue Leistungen einzuführen;

 

viertens die Macht so stark aufgeteilt haben, dass sich niemand mehr verantwortlich fühlt. Namentlich in Krisen funktioniert unser System schlecht. Es ist einfacher, die Schuld auf andere abzuwälzen, als zu handeln und dafür den Kopf hinzuhalten; und

 

fünftens eine Misstrauens- und Neidkultur entwickelt haben, die uns zusätzlich blockiert.

 

Was tun?

 

Die zu treffenden Massnahmen ergeben sich aus der Analyse:

  1. Jeder und jede ist immer daran zu messen, was er oder sie für die Schweiz leistet.
  2. Leistung und vor allem die Übernahme von Verantwortung sind zu fördern.
  3. Wer etwas fordert, hat zu erklären, was er bereit ist, dafür selbst zu tun.
  4. Wer etwas tut, ist höher zu schätzen als derjenige, der nichts tut
  5. Partei- und Individualinteressen, Misstrauen und Neid sind publik zu machen.

Ich bemühe mich, nach diesen Grundsätzen zu politisieren. Wer macht mit?