Die Digitalisierung bietet viele Chancen für die ganze Gesellschaft. Zum richtigen Umgang damit gehört aber auch die Minimierung der Risiken: Staat, Wirtschaft und Gesellschaft sind in einer zunehmend vernetzten Welt für Angriffe im Cyber- und Informationsraum verwundbar geworden. Cyberkriminalität schadet der Wirtschaft, hat aber längst auch militärstrategische Bedeutung erreicht.
Cyber Defence-Kommando der Schweizer Armee
Wie am Boden- oder in der Luft muss auch der Cyberraum in allen Lagen verteidigt werden können. Auf Seiten der Armee fehlt es aber sowohl an Mitteln als auch an einem umfassenden Konzept, um den Bedrohungen angemessen zu begegnen.
Die Räte haben einen Vorstoss der FDP deutlich überwiesen, der den Bundesrat beauftragt, ein militärisch ausgerichtetes Cyber Defence-Kommando aufzubauen.
Mit 100 bis 150 professionellen IT- und Cyber-Spezialisten sollen primär die sicherheitspolitischen Bedürfnisse des Alltags gewährleistet sowie Führung und Ausbildung sichergestellt werden. Zusätzlich sollen IT-affine Rekruten nach der RS eine fachspezifische Ausbildung durchlaufen, bevor sie einer Cybereinheit zugeteilt werden. Mit diesen milizmässig aufgebauten Truppen von rund 400 bis 600 Armeeangehörigen soll der Cyberraum im Verteidigungsfall behauptet werden können. Zudem sollen sie in allen Lagen subsidiär den Nachrichtendienst und die zivilen Behörden unterstützen.
Schaffung eines Cyber Security-Kompetenzzentrums auf Stufe Bund
Vor dem Hintergrund der zahlreichen und hochprofessionellen Cyberattacken fehlt es heute auch beim Bund an Spezialisten sowie an Routine im Umgang mit solchen Attacken.
Mit dem zweiten Vorstoss wird der Bundesrat beauftragt, im Zusammenhang mit der laufenden Überarbeitung der nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken ein Cyber Security-Kompetenzzentrum auf Stufe Bund zu schaffen. Dieses soll die notwendigen Kompetenzen stärken und bundesweit koordinieren. Das Kompetenzzentrum soll departementsübergreifend wirksam sein und mit der Wissenschaft, der IT-Industrie und den grösseren Infrastrukturbetreibern zusammenarbeiten. Auch diese Motion wurde von beiden Räten klar angenommen und fordert den Bundesrat zum Handeln auf.
Das Thema Cybersicherheit wurde bisher vom Gesamtbundesrat unterschätzt. Mit der Umsetzung unserer Motionen erhält der Bundesrat nun die Gelegenheit, vorwärts zu machen.
