Freuen über das Heute und vorsorgen für die Zukunft
geschrieben von Pankraz Freitag, Ständerat GL
Dank einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft, dank vielen tüchtigen Leuten und dank unserer Schuldenbremse hat die Schweiz im Vergleich mit den USA und mit praktisch allen europäischen Ländern eine sensationell gute Finanzsituation. Dieses Jahr wird die Staatsrechnung zum sechsten Mal in Folge einen Überschuss aufweisen. In dieser Zeit wurden über 25 Milliarden Schulden abgebaut. Wer Schuldenberge auftürmt, isst heute das Brot, das dereinst seine Kinder brauchen würden. Und der Voranschlag für das nächste Jahr ist ausgeglichen. Das verdanken wir insbesondere den früheren freisinnigen Bundesräten Villiger und Merz, welche die äusserst erfolgreiche Schuldenbremse eingeführt und umgesetzt haben. Unser kleines Land ist finanziell für die Zukunft voll handlungsfähig, das ist für die Unabhängigkeit ganz wichtig. Darüber dürfen wir uns freuen.
Diese erfreuliche Situation hat nun aber eine Schattenseite: die Stärke des Frankens, welche unserer Wirtschaft zusammen mit der sich abschwächenden Weltkonjunktur zusetzt. Dunkle Wolken ziehen am Wirtschaftshimmel auf. Sie drohen relativ schnell auf die Einnahmen des Bundes durchzuschlagen. Sorgfalt, Sparsamkeit und dauerndes Überprüfen der staatlichen Aufgaben und deren Erfüllung sind unabdingbar. Um handeln zu können, müssen wir finanziellen Spielraum schaffen, denn wir wissen, dass die Ausgaben für die AHV auch ohne Leistungserhöhung jedes Jahr steigen werden, und dass wir in verschiedenen Gebieten die Investitionen erhöhen müssen: Insbesondere im Bereich Bildung und Forschung, sowie bei den Verkehrsinfrastrukturen. Nur wenn wir diese Zukunftsinvestitionen tätigen, können wir unseren Wohlstand auch in Zukunft erhalten. Dafür müssen wir vorsorgen.
