Bis zum Ende der Herbstsession 2022 reichten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier insgesamt 2093 Vorstösse ein. Das Newsportal watson hat letzte Woche eine Auswertung vorgenommen und untersucht, welche Parteien und welche National- und Ständeräte besonders viele Vorstösse eingereicht haben und wie erfolgreich sie damit waren. Wer der Meinung ist, dass eine grosse Anzahl Vorstösse auch bessere Politik bedeutet, ist bei den Grünen gut aufgehoben. Pro Kopf reichten die Fraktion 11,8 Vorstösse ein, dicht gefolgt von der SP mit 10,6 Vorstössen. Am anderen Ende des Rankings befindet sich die FDP mit exakt 6 Vorstössen pro Fraktionsmitglied.
Dass die Quantität der Vorstösse reichlich wenig über deren Qualität aussagt, zeigt deren Erfolgsquote. Gerade einmal 21 Prozent der grünen Vorstösse erreichten eine Mehrheit. Für einmal glänzen die Grünen also nicht mit Nachhaltigkeit. Weniger waren es noch bei der SVP mit 10 Prozent.
Die FDP-Liberale Fraktion reicht zwar verhältnismässig wenig Vorstösse ein, doch mit einer Erfolgsquote von 40,4 Prozent ist der Freisinn Spitzenreiter. Man kann also festhalten: Reicht die FDP einen Vorstoss ein, hat er Hand und Fuss und gute Erfolgschancen. Besonders gute Erfolgsaussichten hat ein Vorstoss, wenn er von unserem Urner Ständerat Josef Dittli eingereicht wird. Das Parlament behandelte in dieser Legislatur neun Vorstösse von Dittli und nahm alle neun an. Von allen 246 Parlamentarierinnen und Parlamentariern brachte einzig Nationalrat Andri Silberschmidt ebenfalls neun Vorstösse durch – seine Erfolgsquote lag bei 75 Prozent.
Die Auswertung mag eine Spielerei sein und man mag einwenden, dass sich die politische Arbeit nicht nur am Erfolg einer Motion oder eines Postulats misst. Nichtsdestotrotz ist es die Aufgabe des Parlaments mehrheitsfähige Lösungen zu finden. Hierbei schneidet die FDP-Liberale Fraktion am besten ab. Deshalb gilt: Für mehrheitsfähige Lösungen FDP wählen!
